Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 24.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
24022020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Marienhöhe wieder zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1395/XX  
Ö 4.2  
Marienhöhe: bessere Sicherung vor Vandalismus  
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 4.3  
Bike-Flashs in Tempelhof-Schöneberg erproben  
Enthält Anlagen
1473/XX  
Ö 4.4  
Aufenthaltsqualität des Bayrischen Platzes mit einfachen Mitteln erhöhen (Beschlussvorlage des Ausschuss Antrag auf Prüfung Bayrischer Platz als Gartendenkmal)  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 4.5  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 4.6  
Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung  
Enthält Anlagen
1494/XX  
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.01.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.15 - vertagt
   

vertagt

   
    24.02.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die SPD-Fraktion schlägt vor, zum Antrag in einer der nächsten Sitzungen einen Experten/eine Expertin in den Ausschuss einzuladen. Eine Vertagung des Antrags lehnt die CDU-Fraktion ab.

 

Der Antrag wird mit der Änderung des Berichtsdatums auf den 30.05.2020 mehrheitlich angenommen.

 

   
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zur September-BVV 2020 einen Bericht über die künftig beabsichtigte Pflanzung von Bäumen in Grünanlagen bzw. bei Straßenbäumen abzugeben, der die Erwärmung bzw. zunehmende Trockenheit im Großraum Berlin-Brandenburg berücksichtigt. Dargestellt werden sollen:

 

  1. Die Bestandssituation und die zurzeit hauptsächlich gepflanzten Baumarten in Grünanlagen bzw. bei Straßenbäumen.
  2. Welche Baumarten im Zuge der o.a. Klimaveränderungen ungünstige Wachstumsbedingungen, aufgeteilt nach Innenstadt, Stadtrandgebieten und Straßenbäume, haben.
  3. Welche traditionellen Berliner Stadtbäume auch weiterhin Bestand haben werden.
  4. Welche bisher bei uns nicht heimischen Baumarten, aufgeteilt nach Innenstadt, Stadtrandgebieten und Straßenbäumen, im Bezirk gepflanzt werden sollten.
  5. In welcher Form welche Parks und Grünanlagen des Bezirks an die veränderte Klimasituation angepasst werden sollen.
  6. In welchem Zeitrahmen die Grünanlagen verändert werden sollen und ob damit erhöhte Instandhaltungskosten verbunden sind.
   
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.78 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    22.02.2021 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.5 - vertagt
   
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße  
Enthält Anlagen
0633/XX  
Ö 5.2  
Innsbrucker Straße: Weniger Ratten ohne Dornenbüsche  
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 5.3  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume  
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 5.4  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 5.5  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 5.6  
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Leihfahrräder und -E-Roller nur stationsgebunden zulassen – als Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
1309/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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