Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt

Bezeichnung:	34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium:	Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum:	Mo, 24.02.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort:	Rathaus Schöneberg

Anlagen:

24022020

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Anträge
Ö 4.1		Marienhöhe wieder zugänglich machen	1395/XX
Ö 4.2		Marienhöhe: bessere Sicherung vor Vandalismus	1425/XX
Ö 4.3		Bike-Flashs in Tempelhof-Schöneberg erproben	1473/XX
Ö 4.4		Aufenthaltsqualität des Bayrischen Platzes mit einfachen Mitteln erhöhen (Beschlussvorlage des Ausschuss Antrag auf Prüfung Bayrischer Platz als Gartendenkmal)	1486/XX
Ö 4.5		Laubbeseitigung in Grünanlagen	1493/XX
	11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.11 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

	27.01.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
	Ö 6.14 - vertagt
	vertagt

	24.02.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
	Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die CDU-Fraktion bittet um Streichung des Satzes: „Zudem soll die Laubbeseitigung statt maschinell nach Möglichkeit mit Handrechen durchgeführt werden.“ Die antragstellende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmt der Streichung zu. Der Antrag wird bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen.

	27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 12.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss (dagegen: Fraktionen AfD und FDP) – Beschlussliste. Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dafür Sorge zu tragen, dass die zur Laubbeseitigung in Grünanlagen genutzten Geräte zukünftig mit Strom statt mit fossilen Brennstoffen betrieben werden. An geeigneten Orten soll zudem nach dem Handbuch der guten Pflege auf die Laubentfernung verzichtet und stattdessen Laub zur Naturdüngung und als Schlupfwinkel für Kleintiere in den Grünanlagen belassen werden. Der BVV ist bis zum 30.04.2020 zu berichten.

	24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.
Ö 4.6		Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung	1494/XX
Ö 5		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 5.1		Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße	0633/XX
Ö 5.2		Innsbrucker Straße: Weniger Ratten ohne Dornenbüsche	1049/XX
Ö 5.3		Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume	1218/XX
Ö 5.4		Ungestörtes Weihnachtssingen	1369/XX
Ö 5.5		Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren	1023/XX
Ö 5.6		Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Leihfahrräder und -E-Roller nur stationsgebunden zulassen – als Zwischenbericht	1309/XX
Ö 6		Verschiedenes

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