Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Trabrennbahn Mariendorf ( Eingang Kruckenbergstraße); Festzentrum 5.OG, Mariendorfer Damm 222 – 298, 12107 Berlin
Ort: Trabrennbahn Mariendorf ( Eingang Kruckenbergstraße); Festzentrum 5.OG, Mariendorfer Damm 222 – 298, 12107 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung und Besichtigung des Festzentrums (nicht öffentlich) MTG Trabrenn GmbH & Co Verw.-KG      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Weiterentwicklung des IKEA-Areals zum urbanen gewerblichen Quartier  
Enthält Anlagen
1249/XX  
Ö 5.2  
Gute Nachbarschaft mit Sony Music entwickeln  
Enthält Anlagen
1359/XX  
Ö 5.3  
Flächensicherung Röblingsstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau  
Enthält Anlagen
1469/XX  
Ö 5.4  
Neues Leben im Festzentrum der Trabrennbahn  
Enthält Anlagen
1471/XX  
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.25 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft - Beschlussliste

   
    23.01.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.4 - vertagt
   

Vertagt.

 

   
    27.02.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.4 - vertagt
   

BV Kliem stellt den Antrag für die CDU-Fraktion vor und eröffnet auf Grundlage der absolvierten Führung und Präsentation die Aussprache, an der sich die BV Penk, Dr. Scherzinger, Götz-Geene und Kämper sowie die Bezirksbürgermeisterin beteiligen.

   
    27.08.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 12.3 - vertagt
   

Vertagt.

 

   
    22.10.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 7.1 - vertagt
   

BV Körber begründet den Antrag. Nach Wortmeldungen der BV Penk, Kämper, Dr. Scherzinger und Rauchfuß sowie der Bezirksbürgermeisterin wird der Antrag einstimmig vertagt.

 

   
    25.02.2021 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - vertagt
   

BV Körber begründet den Antrag und erläutert den Wunsch einer Belebung der Veranstaltungsflächen der Trabrennbahn Mariendorf. Nach Wortmeldungen der BV Penk, Rauchfuß, Kämper, Dr. Scherzinger, Kasper sowie von BD Zauner und BzBm Schöttler wird der Antrag auf die kommende Sitzung vertagt. Bis dahin soll eine Umformulierung des Antrags erfolgen, um die Zuständigkeiten für die geforderte Ideenwerkstatt klarer zu fassen. Außerdem wird die antragstellende Fraktion nochmal Kontakt zur Eigentümerin der Trabrennbahn aufnehmen.

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Mehrheitliche abgelehnt.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der CDU Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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