Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 27.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Trabrennbahn Mariendorf ( Eingang Kruckenbergstraße); Festzentrum 5.OG, Mariendorfer Damm 222 – 298, 12107 Berlin
Ort: Trabrennbahn Mariendorf ( Eingang Kruckenbergstraße); Festzentrum 5.OG, Mariendorfer Damm 222 – 298, 12107 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung und Besichtigung des Festzentrums (nicht öffentlich) MTG Trabrenn GmbH & Co Verw.-KG      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Weiterentwicklung des IKEA-Areals zum urbanen gewerblichen Quartier  
Enthält Anlagen
1249/XX  
Ö 5.2  
Gute Nachbarschaft mit Sony Music entwickeln  
Enthält Anlagen
1359/XX  
Ö 5.3  
Flächensicherung Röblingsstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau  
Enthält Anlagen
1469/XX  
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.23 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (federführend) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (mitberatend) - Beschlussliste.

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.11 - vertagt
   

Der Antrag wird auf die kommende Sitzung vertagt.

   
    23.01.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.3 - vertagt
   

BV Behrenwald begründet den Antrag und führt aus, dass dieser in der Februar-Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung ausführlich beraten werden soll. Sie schlage deshalb Vertagung vor. Der Ausschuss folgt diesem Vorschlag.

 

   
    12.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt, das das Beratungsergebnis des mitberatenden Wirtschaftsausschusses noch ausstehend ist.

   
    27.02.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.3 - vertagt
   

Vertagt.

   
    11.03.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - vertagt
   

Der Antrag wurde vertagt.

   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Mehrheitlich abgelehnt (17 Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen).

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

   
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss, gegen die Stimmen der Fraktion die Linke - Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

   
    22.10.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 8.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der ursprüngliche Antrag war von der BVV am 20.11.2019 federführend in den Ausschuss für Stadtentwicklung und zur Mitberatung in den Wirtschaftsausschuss überwiesen worden. Die Beschlussempfehlung ist im federführenden Ausschuss vom 20.6.2020 ergangen und in der BVV vom 26.8.2020 bereits ohne Änderung beschlossen worden.

 

Ö 5.4  
Neues Leben im Festzentrum der Trabrennbahn  
Enthält Anlagen
1471/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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