Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 11.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Flächensicherung Röblingsstraße/Attilastraße für öffentlichen Schulbau (federführend, Mitberatung durch den Wirtschaftsausschuss)  
Enthält Anlagen
1469/XX  
Ö 4.2  
Eine öffentliche Toilette für den Bayerischen Platz (Rücküberwiesen via Ältestenrat)  
Enthält Anlagen
1500/XX  
Ö 4.3  
Flächennutzung am Sachsendamm  
Enthält Anlagen
1556/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 6.2  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE für das Grundstück Bessemerstraße 84, Eythstraße 66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0162/XX  
    15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    12.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Herr Rimmler bemängelt, dass aus seiner Sicht mangelhafte Verkehrsgutachten. Die CDU-Fraktion wird dem trotzdem zustimmen.

 

Herr Seltz begrüßt, dass die Eythstraße eine Anwohnerstraße bleibt und keine Erschließungsfunktion für die Neubauten wahrnimmt.

 

 

Herr Penk fragt nach der Kapazität und Folgen für die Auslastung der Lindenhofschule.

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen:

1. der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE vom 22. April 2016 (Anlage 1) nebst Begründung (Anlage 2) sowie den Entwurf der Rechtsverordnung (Anlage 3) zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE wird beschlossen.

2. der abgeschlossenen Durchführungsvertrag (Anlage 4) nebst Nachtrag (Anlage 5) und den Vorhabenplan (Anlage 6) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-65 VE wird zur Kenntnis genommen.

   
    11.03.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - erledigt
   

Wurde bereits behandelt, daher von der TO genommen.

 

Ö 6.3  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Be-bauungsplans 7-95 für die Grundstücke Röbling-straße 90/162, Attilastraße 46-59 sowie die Flur-stücke 127, 130, 133 und 135 der Flur 9 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
1562/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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