Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Präsentation des Bauvorhabens der GSG, Geneststraße 5, und Informationen zum Stand der Abstimmungen im Baukollegium      
Ö 5     Bilanz und Vorgehensweise bei bezirklichen Vorkaufsrechten      
Ö 6     Diese eG - Vorstellung und Vorgehensweise bei Vorkaufsrechten (in Verbindung mit der Drucksache 1286/XX)      
Ö 6.1     Gleditschstrasse Achtung keine voreiligen Handlungen  
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1     Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange bei Bebauungsplanverfahren einsetzen  
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 7.2     Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr  
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 7.3     Mehr Sicherheit bei Neubauvorhaben  
Enthält Anlagen
1360/XX  
Ö 7.4     Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen  
Enthält Anlagen
1364/XX  
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.31 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

 

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Liesener begründet den eingebrachten Antrag und bittet um aktuellen Sachstand. BzStR Oltmann führt aus. BV Götz-Geene äußert sich zustimmend, bittet aber um Änderungen. BV Liesener stimmt der Änderungen zu und übernimmt diese. Der Antrag wird im Anschluss zur Abstimmung gestellt und einstimmig mit Änderungen angenommen.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, damit die unter Denkmalschutz stehende Lichtenrader Postagentur vor dem Verfall gerettet wird.

Die BVV unterstützt die Aufforderung des Bezirksamtes gegenüber dem Landesdenkmalamt, endlich aktiv zu werden, ausdrücklich.

Der BVV ist bis 31.03.2020 Bericht zu erstatten.

 

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, damit die unter Denkmalschutz stehende Lichtenrader Postagentur vor dem Verfall gerettet wird.

Die BVV unterstützt die Aufforderung des Bezirksamtes gegenüber dem Landesdenkmalamt, endlich aktiv zu werden, ausdrücklich.

   
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.17 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - vertagt
   

Vertagt.

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - vertagt
   

Auf Wunsch von BV Liesener wurde diese MZK vertagt.

   
    30.11.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - vertagt
   

vertagt

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

MzK wurde abschließend zur Kenntnis genommen.

   
    10.03.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Liesener fragt nach, ob es inzwischen einen neuen Sachstand bezüglich der Begehung, Kontakt zum Eigentümer, etc. gibt. BzStR Oltmann antwortet, dass es noch immer keinen neuen Sachstand gibt. Es gibt personelle Engpässe, weshalb sich damit noch nicht weiter damit beschäftigt werden konnte. Es ist auch absehbar, dass das BA diesem in absehbarer Zeit im erforderlichem Maße begegnen werden kann, da eine weitere Mitarbeiterin gegangen ist. MzK wurde abschließend zur Kenntnis genommen.

Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen