Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Präsentation des Bauvorhabens der GSG, Geneststraße 5, und Informationen zum Stand der Abstimmungen im Baukollegium      
Ö 5     Bilanz und Vorgehensweise bei bezirklichen Vorkaufsrechten      
Ö 6     Diese eG - Vorstellung und Vorgehensweise bei Vorkaufsrechten (in Verbindung mit der Drucksache 1286/XX)      
Ö 6.1     Gleditschstrasse Achtung keine voreiligen Handlungen  
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1     Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange bei Bebauungsplanverfahren einsetzen  
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 7.2     Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr  
Enthält Anlagen
1348/XX  
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.15 - überwiesen
   

Redebeiträge: BV Kühne, BV Zander, BV Götz-Geene und BV Wissel.

BV Kühne beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend).

Der Überweisungsantrag wird mehrheitlich beschlossen.

   
    28.10.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.6 - vertagt
   

wegen Ablauf der Sitzungszeit vertagt

 

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Götz-Geene erklärt sich ablehnend zum Antrag, weil dieser zum jetzigen Zeitpunkt die Gestaltungsmöglichkeiten des Werkstattverfahrens zu weit einschränken würde. BV Olschewski begründet den eingebrachten Antrag. Es folgen weitere Wortbeiträge von BV Wissel, Kühne, Steuckardt, Kiderlen, Franck und Dönertas. Der Antrag wird im Anschluss zur Abstimmung gestellt und mehrheitlich abgelehnt.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

 

   
    25.11.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.6 - erledigt
   

Der Ausschussvorsitzende erklärt die Nicht-Zuständigkeit des Ausschusses und verweist auf die Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung. Die Ausschussmitglieder schließen sich dem mehrheitlich an.

 

Keine Befassung wegen Nicht-Zuständigkeit

 

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Hierzu liegt ein Ersatzantrag der CDU-Fraktion vor.

Redebeiträge: BV Zander, BV Götz-Geene, BV Kühne, BV Wissel, BV Franck und BV Seltz.

Der Ersatzantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 7.3     Mehr Sicherheit bei Neubauvorhaben  
Enthält Anlagen
1360/XX  
Ö 7.4     Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen  
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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