Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Präsentation des Bauvorhabens der GSG, Geneststraße 5, und Informationen zum Stand der Abstimmungen im Baukollegium      
Ö 5     Bilanz und Vorgehensweise bei bezirklichen Vorkaufsrechten      
Ö 6     Diese eG - Vorstellung und Vorgehensweise bei Vorkaufsrechten (in Verbindung mit der Drucksache 1286/XX)      
Ö 6.1     Gleditschstrasse Achtung keine voreiligen Handlungen  
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1     Polizei wieder als Träger öffentlicher Belange bei Bebauungsplanverfahren einsetzen  
Enthält Anlagen
1342/XX  
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.9 - überwiesen
   

Überweisung mit dem Ersatzantrag der Fraktion DIE LINKE an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - vertagt
   

Die Beratung wird zusammen mit der Drucksache 1360/XX auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Baetke erläutert den Antrag. BV Olschewski erläutert die jetzige Rechtslage, BV Dr. Scherzinger zieht den Ersetzungsantrag zurück und unterstütz den Antrag 7.6. Der Antrag würde zur Abstimmung gesellt und mehrheitlich abgelehnt (1 Ja/ 17 nein).

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wollte beschließen:

 

Der Antrag wurde nicht weiterverfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

 

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der AfD - Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wollte beschließen:

 

Der Antrag wurde nicht weiterverfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.

Ö 7.2     Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr  
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 7.3     Mehr Sicherheit bei Neubauvorhaben  
Enthält Anlagen
1360/XX  
Ö 7.4     Historische Lichtenrader Postagentur (1893-1904) in Alt-Lichtenrade vor dem Verfall schützen  
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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