Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Parkplätze von Supermärkten öffnen  
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 4.2  
Solidarität mit dem London Borough of Barnet  
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 4.3  
Weiterentwicklung des IKEA-Areals zum urbanen gewerblichen Quartier  
Enthält Anlagen
1249/XX  
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste:

   
    01.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    29.08.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - vertagt
   

Vertagt.

   
    28.11.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.1 - vertagt
   

BV Götz-Geene erläutert das Anliegen des Antrags und schlägt eine Vertagung vor, um in einer der kommenden Sitzung in Anwesenheit einer Vertretung von IKEA weiter beraten zu können. Es wird vorgeschlagen, den Bereich Liegenschaftsentwicklung des Unternehmens anzufragen. Die Vertagung wird einstimmig beschlossen.

 

   
    23.01.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.1 - vertagt
   

Vertagt.

 

   
    27.02.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.1 - vertagt
   

Vertagt.

   
    27.08.2020 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 12.1 - vertagt
   

Vertagt.

 

   
    25.02.2021 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Rauchfuß begründet den Antrag und erläutert das Potential, angesichts der innerstädtischen Lage des IKEA-Geländes gegenüber dem Unternehmen eine städtebauliche Verdichtung anzuregen. BV Penk unterstützt den Ansatz und erklärt die Zustimmung seiner Fraktion. In der folgenden Abstimmung wird der Antrag bei 11 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme ohne Enthaltungen angenommen.

   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der AfD Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, gegenüber der

Firma IKEA anzuregen, dass auf deren weitläufigem Grundstück Sachsendamm 47 / Alboinstraße 14-16 eine städtebauliche Nachverdichtung erfolgt. Ziel ist die Schaffung eines urbanen gewerblichen Stadtquartiers unter Einbeziehung von ebenerdigen Parkplatzflächen und die Ansiedelung weiterer Unternehmen.

 

Dabei soll auf die durch die Eigentümerin Anfang des Jahres öffentlich kommunizierte Änderung der Unternehmensstrategie Bezug genommen werden, nach der deren Fachmarktzentren zukünftig nicht mehr isoliert, sondern in Innenstadtlagen eingebunden und mit guten Anschlüssen zum ÖPNV verortet werden sollen.

 

Das Planungsrecht soll vorhabenbezogen angepasst werden, soweit die Eigentümerin der Anregung folgt.

Ö 4.4  
Parkraumbewirtschaftung und Wirtschaftsverkehr im Gewerbegebiet Bessemerstraße  
Enthält Anlagen
1261/XX  
Ö 5     gemeinsamer Rückblick auf die 23. Und 24. Sitzung des Ausschusses      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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