Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 28.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Seiten aus Vorstellung_LPGU_Marienfelde_2019-05-09-fin
Vorstellung_LPGU_Marienfelde_2019-10-28
20191028_Praesentation_Ausschuss_StVGU

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Wahl eines/r stellvertretenden Vorsitzenden (Vorschlagsrecht Fraktion DIE LINKE)      
Ö 4  
Präsentation Landschaftsplanung Marienfelde      
Ö 5  
Präsentation Berliner Wasserbetriebe – Arbeiten Tempelhofer Damm      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1197/XX  
Ö 7.2  
Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1205/XX  
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.17 - vertagt
   

vertagt

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.16 - vertagt
   

Der Komplex wurde nach kurzer Debatte auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    26.08.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.4 - vertagt
   

wurde vertagt

   
    23.09.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.2 - vertagt
   

BV Olschewski und BV Götz-Geene erläutern die Anträge. Das BA erläutert, dass derzeit Varianten geprüft werden und ein Baugrundgutachten eingeholt wird. Die technischen Möglichkeiten zur konkreten Ausgestaltung der Sanierung hängen von den Ergebnissen ab. Die Ergebnisse sind abzuwarten. Die Fraktionen wollen sich zu gegebener Zeit auf einen gemeinsamen Antrag verständigen.

 

vertagt

   
    28.10.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.2 - vertagt
   

wegen Ablauf der Sitzungszeit vertagt

 

   
    25.11.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.2 - vertagt
   

Das Bezirksamt arbeitet gemeinsam mit den weiteren zuständigen Stellen an einer technischen Lösung und wir zur nächsten Ausschusssitzung berichten.

 

vertagt

   
    27.01.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

s. TOP 6.1

 

Durch Verwaltungshandeln erledigt

 

   
    19.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 7.3  
Temporäre Spielstraßen auch in Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 7.4  
Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller (Überweisung aus dem Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten)  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 7.5  
Verkehrssicherheit in der Handjerystraße Ecke Schmiljanstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
1346/XX  
Ö 7.6  
Neue Mitte Tempelhof – Quartiersgaragen für den ruhenden Verkehr (Ausschuss für Stadtentwicklung – federführend)  
Enthält Anlagen
1348/XX  
Ö 7.7  
Fahrradbügel am Platz der Luftbrücke  
Enthält Anlagen
1350/XX  
Ö 7.8  
Strategie für sauberes Straßenland entwickeln  
Enthält Anlagen
1351/XX  
Ö 7.9  
Umgestaltung des Kleistparks öffentlich diskutieren  
Enthält Anlagen
1354/XX  
Ö 7.10  
Seniorenspielgeräte in der Grünanlage Fuggerstraße / Eisenacher Straße (Änderungsantrag Fraktion GRÜNE)  
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Umleitung für gesperrte Wolziger Zeile durch die Briesingstraße insbesondere für die BVG befahrbar machen  
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 8.2  
Telefonzellen-Ruinen Instandsetzen oder abbauen lassen  
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 8.3  
Sicherheit erhöhen: Beleuchtung im Grünzug am S-Bahnhof Schichauweg  
Enthält Anlagen
1044/XX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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