Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik, gemeinsam mit dem Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel  

BV Fey beantragt die Überweisung in die Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik und in den Ausschuss für Sport. Dem Überweisungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

Überweisung (mit dem Ersatzantrag) an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (federführend) und den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Beschlussliste.

Einbringung durch BV Bialluch-Liu, verbunden mit Bitte um Ablehnung des Ersatzantrages.

BV Mroß zieht Ersatzantrag nach kurzer Debatte zurück und kündigt ersatzhalber die Einbringung eines spezifischen Antrags im Kontext der Queerpolitik an.

Annahme der Drucksache 1073/XX erfolgt bei 6 Enthaltungen.

Nach kurzer Beratung wird dem Votum des Sportausschusses unter Modifizierung der Berichtspflicht gefolgt. Der FQI– Ausschuss (federführend) beschließt einstimmig mit 8 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen die Annahme des Antrags.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den bislang nur im Jahr 2014 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg vergebenen „Förderpreis Frauen- und Mädchensport“ entsprechend Drucksache-Nr. 0894/XIX zu reaktivieren und zu verstetigen. Das bestehende Konzept für die Durchführung des Förderpreises soll insoweit überprüft werden, ob durch Erstellung eines Leitfadens die Informationen zum Wettbewerb verbessert werden können. Dieser soll neben allgemeinen Auskünften zum Verein auch ganz spezifische themenbezogene Fragen beinhalten. Es soll geprüft werden, ob durch evtl. jährlich festzulegende thematische Schwerpunkte, ein breiteres Spektrum an Vereinen erreicht werden kann. 

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie die Auswertung und Nutzbarmachung der Ergebnisse verbessert werden kann.

Hierzu wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob Mittel für den Preis in den Bezirkshaushalt 2020/2021 eingestellt oder durch Förderprogramme (EU, Bund, Land) erlangt werden können.

Der BVV ist bis zum Januar 2020 zu berichten.

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen AfD, bei Enthaltung der Fraktionen CDU und FDP - Beschlussliste:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den bislang nur im Jahr 2014 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg vergebenen „Förderpreis Frauen- und Mädchensport“ entsprechend Drucksache-Nr. 0894/XIX zu reaktivieren und zu verstetigen. Das bestehende Konzept für die Durchführung des Förderpreises soll insoweit überprüft werden, ob durch Erstellung eines Leitfadens die Informationen zum Wettbewerb verbessert werden können. Dieser soll neben allgemeinen Auskünften zum Verein auch ganz spezifische themenbezogene Fragen beinhalten. Es soll geprüft werden, ob durch evtl. jährlich festzulegende thematische Schwerpunkte, ein breiteres Spektrum an Vereinen erreicht werden kann. 

Zudem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie die Auswertung und Nutzbarmachung der Ergebnisse verbessert werden kann.

Hierzu wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob Mittel für den Preis in den Bezirkshaushalt 2020/2021 eingestellt oder durch Förderprogramme (EU, Bund, Land) erlangt werden können.

Der BVV ist bis zum Januar 2020 zu berichten.

BzStR Schworck berichtet, dass das Thema aufgrund der COVID-19-Pandemie in diesem Jahr zurückgestellt wurde.