Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Mo, 20.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (offen: 18., 20. und 21. Sitzung)      
Ö 3     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Warmes Wasser für die Duschen der Sporthalle der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
1139/XX  
Ö 3.2  
Zu dreckige Sporthallenböden in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1144/XX  
Ö 3.3  
Weitere Fahrradabstellplätze an der Sophie-Scholl-Schule  
Enthält Anlagen
1148/XX  
Ö 3.4  
Bücherei für die Schüler des Georg-Büchner-Gymnasiums  
1150/XX  
Ö 3.5  
Ein Defibrillator für jede Schule in Tempelhof-Schöneberg  
1155/XX  
Ö 3.6  
Inspektion der Fenster des Ulrich-von-Hutten Gymnasiums  
1158/XX  
Ö 3.7  
Größere Küche im geplanten Neubau der Gustav-Heinemann-Oberschule  
1160/XX  
Ö 3.8  
Reparatur der Rathausuhr am Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
1166/XX  
Ö 3.9  
Feueralarm an der Ruppin-Grundschule  
Enthält Anlagen
1170/XX  
Ö 3.10  
Der Betrieb von Tempelhof-Schöneberger Schulen mit Ökostrom  
1177/XX  
Ö 3.11  
Prüfung der Dachziegel des Ulrich von Hutten Gymnasiums  
1180/XX  
Ö 3.12  
Toiletten müssen gereinigt werden (GS auf dem TFeld)  
1184/XX  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4.1  
Schulbauoffensive      
Ö 4.2  
Sachstand Baufortschritt Rathaus Schöneberg      
Ö 4.3  
Vorlage des Berichts zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Solaranlagen      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Laien-Defibrillatoren in Schulen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 5.2  
Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen  
Enthält Anlagen
1114/XX  
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management - Beschlussliste.

 

   
    23.04.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.4 - vertagt
   

Auf Wunsch der Fraktion der CDU wird die Beratung vertagt.

 

   
    20.05.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - vertagt
   

Dieser TOP wird auf Antrag der SPD aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagt.

   
    27.08.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende führt in die Beratung ein. BV Penk begründet den Antrag. Nach Redebeiträgen durch BV Wissel, BV Seltz und BzStR Oltmann wird der Antrag, mit abgesprochenen Änderungen, zur Abstimmung gestellt. Der Antrag wird einstimmig bei zwei Enthaltungen beschlossen. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dass im Rahmen der Dienstleistungsverträge mit den Reinigungsfirmen für die Bürodienstgebäude die Arbeitszeiten in den Tag (Daytime Cleaning) rückverlagert werden, damit die Reinigungskräfte Familie und Arbeit in Einklang bringen können. Das bedeutet im Einzelnen, dass in den Morgen- oder Vormittagsstunden der Müll entsorgt bzw. nicht durch die Öffentlichkeit stark frequentierte Flure gereinigt werden können, so wie es bisher möglich war und derzeit auch mit dem Saugen der Büroräume und Treppenteppiche gehandhabt wird.

 

Mit der Neuausschreibung der Reinigungsleistungen Ende 2019 soll in einem Modellprojekt in einem Bürodienstgebäude das Reinigen tagsüber (sog. „Daytime Cleaning“) erprobt werden.

   
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen FDP und bei Enthaltung der Fraktion AfD - Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dass im Rahmen der Dienstleistungsverträge mit den Reinigungsfirmen für die Bürodienstgebäude die Arbeitszeiten in den Tag (Daytime Cleaning) rückverlagert werden, damit die Reinigungskräfte Familie und Arbeit in Einklang bringen können. Das bedeutet im Einzelnen, dass in den Morgen- oder Vormittagsstunden der Müll entsorgt bzw. nicht durch die Öffentlichkeit stark frequentierte Flure gereinigt werden können, so wie es bisher möglich war und derzeit auch mit dem Saugen der Büroräume und Treppenteppiche gehandhabt wird.

 

Mit der Neuausschreibung der Reinigungsleistungen Ende 2019 soll in einem Modellprojekt in einem Bürodienstgebäude das Reinigen tagsüber (sog. „Daytime Cleaning“) erprobt werden.

   
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.73 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.

Ö 6  
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