Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Soziales Infrastrukturkonzept      
Ö 4.1  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo)
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 4.2  
Tempelhof-Schöneberg sagt Nein zur Bebauung von Kleingartenkolonien inkl. Änderungsantrag Die Linke  
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 5.2  
Kurfürstenstraße 123-126 / An der Urania 1 - Planungsmoratorium  
Enthält Anlagen
0889/XX  
Ö 5.3  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern inkl. Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses  
Enthält Anlagen
0926/XX  
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
   

Die Beratung des Antrages wird vertagt, da das Beratungsergebnis des mitberatenden Wirtschaftsausschusses noch ausstehend ist.

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.1 - vertagt
   

Bei Feststellung der Tagesordnung vertagt (siehe unter TOP 1).

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - vertagt
   

Der Ausschuss beschließt, einem Vertreter des BUND das Rederecht zu geben. Nach Begründung des Antrags durch BV Penk führt der Vertreter des BUND zu den Gegebenheiten vor Ort aus. Nach einer Aussprache, an der sich die BV Körber, Rauchfuß sowie Penk beteiligen, wird auf Antrag von BV Rauchfuß einstimmig die Vertagung beschlossen. Der Antrag soll in der nächsten Sitzung unter Teilnahme von Bezirksstadtrat Oltmann erneut befasst werden.

 

   
    13.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt, da das Votum des mitberatenden Wirtschaftsausschusses noch nicht vorliegt.

   
    28.03.2019 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es liegt eine Austauschseite der antragstellenden Fraktion vor. BV Penk erläutert den Antrag. BzStR Oltmann führt aus, dass der Flächennutzungsplan (FNP) noch kein Baurecht gibt und dass die Fläche aufgrund der geringen Größe nicht relevant sei für den FNP. BzBm‘in Schöttler führt aus, dass der Bezirk sich aufgrund der ohnehin bestehenden Knappheit an Gewerbeflächen eine Aufgabe gewidmeter Gewerbeflächen nicht erlauben könne.

 

-          Mehrheitlich abgelehnt

   
    08.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - vertagt
   

-          vertagt

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   

Der TOP wird von der Tagesordnung genommen.

 

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Dieser Antrag wurde durch den Antragssteller zurückgezogen, da er bereits seine Erledigung gefunden hatte.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 5.4  
Wohnungsmarktbericht um die Komponente Barrierefreiheit erweitern inkl. Stellungnahme des FQI-Ausschusses  
1043/XX  
Ö 5.5  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln  
1078/XX  
Ö 5.6  
Kommunales Zentrum Marienfelde („KomMa“)  
Enthält Anlagen
1085/XX  
Ö 5.7  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden inkl. Änderungsantrag der FDP  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen unterbinden  
Enthält Anlagen
0485/XX  
Ö 6.2  
über die Demontage der Yorckbrückenbeleuchtung  
0951/XX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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