Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Soziales Infrastrukturkonzept      
Ö 4.1  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo)
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 4.2  
Tempelhof-Schöneberg sagt Nein zur Bebauung von Kleingartenkolonien inkl. Änderungsantrag Die Linke  
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 5.2  
Kurfürstenstraße 123-126 / An der Urania 1 - Planungsmoratorium  
Enthält Anlagen
0889/XX  
Ö 5.3  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern inkl. Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses  
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 5.4  
Wohnungsmarktbericht um die Komponente Barrierefreiheit erweitern inkl. Stellungnahme des FQI-Ausschusses  
1043/XX  
Ö 5.5  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln  
1078/XX  
Ö 5.6  
Kommunales Zentrum Marienfelde („KomMa“)  
Enthält Anlagen
1085/XX  
Ö 5.7  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden inkl. Änderungsantrag der FDP  
Enthält Anlagen
1094/XX  
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.25 - überwiesen
   

Überweisung (mit dem Änderungsantrag) an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.7 - vertagt
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung ist in der Drucksachenberatung federführend.

 

Zu diesem Antrag wurde im Vorfeld der Bezirksverordnetenversammlung im März 2019 ein Änderungsantrag der FDP eingebracht.

Im Ausschuss ergeht eine Beschlussempfehlung der Fraktion DIE LINKE. Die Fraktion der SPD signalisiert, den Antrag der LINKEN ggf. mit zu übernehmen.

Des Weiteren ergeht eine Beschlussempfehlung der Fraktion GRÜNE und CDU.

 

Nach einem intensiven Beratungsaustausch, innerhalb der Fraktionen und anwesenden Gäste des UnternehmensNetzwerk Motzener Straße e. V. und der Marienfelder Feldmark, wird der Antrag mit allen Anhängen in die kommende Sitzung vertagt.

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.8 - vertagt
   

vertagt

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.5 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschuss einigt sich auf eine gemeinsame Beschlussempfehlung. Die SPD-Fraktion zieht darauf ihren Ursprungsantrag zurück. Die Fraktionen der CDU, GRÜNE, LINKE ziehen ihre Änderungsanträge ebenfalls zurück.

 

Die Beschlussempfehlung wird mehrheitlich angenommen.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss zurückgezogen wurde und durch Beschlussfassung der Drucksache 1094/XX-1 erledigt ist.

Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen unterbinden  
Enthält Anlagen
0485/XX  
Ö 6.2  
über die Demontage der Yorckbrückenbeleuchtung  
0951/XX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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