Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Soziales Infrastrukturkonzept      
Ö 4.1  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo)
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 4.2  
Tempelhof-Schöneberg sagt Nein zur Bebauung von Kleingartenkolonien inkl. Änderungsantrag Die Linke  
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0628/XX  
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    11.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - vertagt
   

BV Dönertas erläutert die Hintergründe Ihres Antrages.

Die CDU Fraktion stimmt den Antrag zu.

BV Penk (Fraktion Bü´90/Die Grünen) wünscht eine Konkretisierung den Antrags, der Begriff „Grüne Infrastruktur“ sei zu weitläufig.

Stadtrat Oltmann pflichtet ihm bei und merkt an, dass so wie der Antrag sich derzeit darstellt, die Zuständigkeit der geforderten Machbarkeitsstudie auf verschiedene Ämter übergreifen würde.

BV Scherzinger und BV Franck stimmen ihren Vorrednern zu und empfehlen die Vertagung des Antrags.

BV Dönertas nimmt die Anregungen zur Kenntnis und beantragt den Antrag zu vertagen, um diesen zu konkretisieren.

Der Ausschussvorsitzende ruft zur Abstimmung über die Vertagung der DS auf.

 

Der Antrag wird mit 17 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und bei einer Enthaltung vertagt

   
    11.07.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es liegt eine Austauschseite der SPD-Fraktion vor. Das Bezirksamt empfiehlt die Vertagung des Antrages, bis das Sozialinfrastrukturkonzept in den Ausschüssen beraten worden ist. Der Ausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

   
    08.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

In geänderter Form beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine strategische Planung zur Vernetzung und Ergänzung einer Grünen Infrastruktur für Tempelhof-Schöneberg erarbeitet werden kann. Geprüft werden soll zudem die Zusammenarbeit mit und Finanzierung durch die zuständigen Stellen des Landes Berlin.

Die Versorgungsqualitäten der bezirklichen Grünflächen sollen durch Einbeziehung aller Nutzungsmöglichkeiten im Umfeld wie Mehrfachnutzung von Arealen, Anbindung an andere Freiraumtypen und durch die Verbesserung der Durchgängigkeit privater bzw. teilöffentlicher Grün-und Freiräume gesteigert werden.

Die Grüne Infrastruktur soll dem Bezirk ermöglichen, die Umweltgerechtigkeit zu erhöhen und soziale, ökologische und ökonomische Funktionen sicherzustellen.

 

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss - Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine strategische Planung zur Vernetzung und Ergänzung einer Grünen Infrastruktur für Tempelhof-Schöneberg erarbeitet werden kann. Geprüft werden soll zudem die Zusammenarbeit mit und Finanzierung durch die zuständigen Stellen des Landes Berlin.

Die Versorgungsqualitäten der bezirklichen Grünflächen sollen durch Einbeziehung aller Nutzungsmöglichkeiten im Umfeld wie Mehrfachnutzung von Arealen, Anbindung an andere Freiraumtypen und durch die Verbesserung der Durchgängigkeit privater bzw. teilöffentlicher Grün-und Freiräume gesteigert werden.

Die Grüne Infrastruktur soll dem Bezirk ermöglichen, die Umweltgerechtigkeit zu erhöhen und soziale, ökologische und ökonomische Funktionen sicherzustellen.

   
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9.4 - vertagt
   

Die MzK wurde vertagt.

 

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5.2  
Kurfürstenstraße 123-126 / An der Urania 1 - Planungsmoratorium  
Enthält Anlagen
0889/XX  
Ö 5.3  
Flächennutzungsplan im Süden und Südosten des Tempelhofer Feldes ändern inkl. Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses  
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 5.4  
Wohnungsmarktbericht um die Komponente Barrierefreiheit erweitern inkl. Stellungnahme des FQI-Ausschusses  
1043/XX  
Ö 5.5  
Vegetationsperiode nutzen – Konzept zur besseren Präsentation des Arc 124,5° entwickeln  
1078/XX  
Ö 5.6  
Kommunales Zentrum Marienfelde („KomMa“)  
Enthält Anlagen
1085/XX  
Ö 5.7  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden inkl. Änderungsantrag der FDP  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen unterbinden  
Enthält Anlagen
0485/XX  
Ö 6.2  
über die Demontage der Yorckbrückenbeleuchtung  
0951/XX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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