Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Gesundheit
Datum: Mo, 27.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorstellung der Arbeit der Seniorenvertretung BE Heidi Kloor, Vorsitzende      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Laien-Defibrillatoren in Schulen - mitberatend  
Enthält Anlagen
1109/XX  
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit (federführend) und an den Ausschuss für Facility Management und Schulausschuss (mitberatend) – Beschlussliste.

 

   
    23.04.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.3 - vertagt
   

Auf Wunsch der Fraktion Grüne/Bündnis 90 wird die Beratung vertagt.

 

   
    07.05.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - vertagt
   

Die Vorsitzende eröffnet die Beratung. Es folgen Wortbeiträge der BV Zander-Rade, Kühnert, Rauchfuß und Fischer. Anschließend findet ein Geschäftsordnungsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen zur Vertagung der Drucksache eine Mehrheit von 13 zu 1 Stimmen. Die Drucksache wird vertagt.

 

1119/XX Plastikmüll an Schulen und in Kitas vermeiden

Hierzu liegt noch kein Beratungsergebnis des mitberatenden Jugendhilfeausschusses vor. Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    20.05.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 3.5. beraten. Da der Antrag aus dem TOP 3.5. zum selben Thema beschlossen worden ist, hat sich eine Beschlussfassung auch über diesen Antrag im Prinzip erledigt, so dass der Ausschuss diesen Antrag einstimmig bei einer Enthaltung ablehnt.

 

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt, da noch kein Votum des Schulausschusses vorliegt.

 

   
    04.06.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Die Ausschussvorsitzende führt in den TOP ein. Nach dem Redebeitrag durch BV J. Rauchfuß wird der Antrag zur Abstimmung gestellt. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Dem federführenden Gesundheitsausschuss wird das Beratungsergebnis gesondert mitgeteilt.

   
    26.08.2019 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Richter begründet den Antrag für seine Fraktion.

 

BV Pschollkowski findet den Antrag obsolet aufgrund der bestehenden Beschlusslage der BVV.

 

BV Hantke BV Matschulat und BV Stammen teilen die Einschätzung aus denselben Gründen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

JA: 1

NEIN: 12

Enthaltung: 0

 

   
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 

Ö 5.2  
Injektionsnadeln auf dem Perelsplatz  
Enthält Anlagen
1200/XX  
Ö 5.3  
Würdige Bestattungen für Menschen ohne Familie ermöglichen - mitberatend  
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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