Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Thema Obdachlosigkeit und Wohnungshilfe in Berlin: Referent, Vertreter der Senatsverwaltung SenIAS, Fachbereich Wohnungshilfe      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Sicherung des Eingangsbelegs beim Sozialamt  
0927/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Den demografischen Wandel in Tempelhof-Schöneberg gestalten – Handlungskonzept erarbeiten Bezirksprofil 2018 Teil I (Beschreibung und Analyse)  
Enthält Anlagen
0112/XX  
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 6.2 - vertagt
   

Die Drucksache 0112/XX wird vertagt.

   
    20.04.2017 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Herr Kühnert begründet Antrag und Änderungsantrag und stellt nach der Nachfrage von BV Frau Lipper fest, dass selbstverständlich auf alle bereits erfolgten Vorarbeiten zurückgegriffen werden soll. BV Herr Pschollkowski betont die ressortübergreifende Zuständigkeit und regt an, den Spiegelstrich „Soziale Sicherheit“ zu erläutern oder darauf zu verzichten. Frau Bezirksstadträtin Kaddatz meint, dass es keine leichte Aufgabe wäre, da ihr dafür kein Personal zur Verfügung stehen würde. Die Seniorenvertretung begrüßt den Antrag.

Die SPD-Fraktion übernimmt den Antrag auf Streichung des Spiegelstriches „Soziale Sicherung“. Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, ein Handlungskonzept für die positive Bewältigung des Demografischen Wandels in Tempelhof-Schöneberg vorzulegen.

Zu diesem Konzept gehört eine Analyse aktueller Zahlen und Prognosen genauso wie Strategien für die verschiedenen Handlungsfelder im Bezirk. Das Konzept sollte unter Einbeziehung wichtiger Akteure (z.B. Seniorenvertretung, Kinder- und Jugendparlament, Beirat von und für Menschen mit Behinderung) erstellt werden.

Es sind insbesondere Strategien für folgende Handlungsfelder zu entwickeln:

o Gesundheit und Pflege

o Wohnen

o Mobilität

o Inklusion und Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, bei der Mobilität, bei Wohnraum                 und bei allen öffentlichen Angeboten

o Integration und interkulturelle Angebote

o Bildung, Kultur, Freizeit

o Soziale Sicherung

o Strategien zur Bindung der Bevölkerung im Bezirk, besonders junge Familien

o Bürgerschaftliches Engagement

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2017 über den aktuellen Stand bei der Erstellung des Konzeptes zu berichten.

   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    16.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischen Wandel - Beschlussliste.

   
    21.02.2019 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die Mitteilung zur Kenntnis wird auf Wunsch der Fraktion SPD vertagt.

   
    21.03.2019 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6.2  
Tag der älteren Generation öffentlich begehen
0850/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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