19.01.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 6.8 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
(federführend) und an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften und an
den Ausschuss für Natur und Umwelt (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für
Bauen, Wohnen und Verkehr (federführend) und an den Hauptausschuss, Personal
und Liegenschaften und an den Ausschuss für Natur und Umwelt (mitberatend)
– Konsensliste.
02.02.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.9 - vertagt
Vertagung bis die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse vorliegen
Vertagung bis die Stellungnahmen der
mitberatenden Ausschüsse vorliegen.
10.02.2005 - Ausschuss für Natur und Umwelt
Ö 8.3 - vertagt
Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt
Dieser Tagesordnungspunkt wird
vertagt.
22.02.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Ö 5.3 - vertagt
BV Wöhrle berichtet, das der Antrag im Ausschuss für Natur und Umwelt –
der mitberatend ist -vertagt wurde
BV Wöhrle berichtet, das der Antrag im
Ausschuss für Natur und Umwelt – der mitberatend ist -vertagt wurde.
StR Lawrentz teilt zum Antrag mit,
dass eine Fußwegbeleuchtung im Lehnepark ein kostspieliges Unterfangen ist und
dafür dem Bezirk keine Gelder zur Verfügung stehen - hinzu kommt das, wer den
Park durchqueren möchte, kann dieses parallel durch den alten Park unter
Beleuchtung tun.
BV Wöhrle bittet den stellv.
Vorsitzenden, diese Info an den Antragsteller, BV Paulo, weiterzuleiten. Es
stellt sich dann die Frage für die antragstellende Fraktion, den Antrag
zurückzuziehen.
Der Antrag wird vertagt.
02.03.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 2.7 - vertagt
Die Beratung wird vertagt
Die Beratung wird vertagt.
06.04.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 2.4 - vertagt
Dieser Tagesordnungspunkt wird ebenfalls vertagt, da die Stellungnahmen
der mitberatenden Ausschüsse für Bauen, Wohnen und Verkehr und für Natur und
Umwelt fehlen
Dieser Tagesordnungspunkt wird
vertagt, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Bauen, Wohnen
und Verkehr und für Natur und Umwelt fehlen.
04.05.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 2.2 - vertagt
Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt
Dieser Tagesordnungspunkt wird
vertagt.
01.06.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 5.1 - überwiesen
Die Federführung hat der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Die Federführung hat der Ausschuss für
Bauen, Wohnen und Verkehr.
Herr Weingartner erläutert den Antrag
seiner Fraktion.
Die Mitglieder der übrigen Fraktionen
machen anschließend deutlich, warum sie dem Antrag nicht zustimmen werden.
Der Antrag wird mehrheitlich
abgelehnt.
27.09.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
BV Bleckmann begründet für seine Fraktion den Antrag
BV Bleckmann begründet für seine
Fraktion den Antrag.
Der Antrag wurde in den mitberatenden
Ausschüssen Haupt- sowie Natur und Umwelt mehrheitlich abgelehnt.
StR Lawrentz teilt dazu mit, dass eine
Beleuchtung unter den derzeitigen Gegebenheiten nicht dauerhaft zu finanzieren
ist.
Nach kurzer Diskussion wird der Antrag
mehrheitlich abgelehnt und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
19.10.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 8.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Mehrheitsbeschluss:
Mehrheitsbeschluss:
Der Antrag
wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.
Leichte Sprache
DGS
