Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (12. Sitzung)      
Ö 3  
Aktuelle Situation in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht      
Ö 4  
Zwischenbericht Parkraumbewirtschaftung      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6  
Neuwahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses Bürgerdienste / Ordnungsangelegenheiten      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Öffentlich geförderte Leihfahrradanbieter unterstützen  
Enthält Anlagen
 0759/XX  
Ö 7.2  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands (Ausschuss Stadtentwicklung = mitberatend)  
Enthält Anlagen
 0766/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Keinen dauerhaften Sperrmüll-Abstellplatz am Crellemarkt entstehen lassen!  
0527/XX  
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.i
   
    22.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.6 - vertagt
   
  • vertagt
   
    22.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird durch die Ausschussmitglieder der Fraktionen einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, dafür Sorge zu tragen, dass die Fläche des ehemaligen Imbisses „Zum Eumel“ auf der Ecke Crellestraße (Crellemarkt)/Großgörschenstraße umzäunt oder als Grünfläche erschlossen wird.
   
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, dafür Sorge zu tragen, dass die Fläche des ehemaligen Imbisses „Zum Eumel“ auf der Ecke Crellestraße (Crellemarkt)/Großgörschenstraße umzäunt oder als Grünfläche erschlossen wird.

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten - Beschlussliste.
   
    27.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Zander fragt nach, ob das Bezirksamt bereits tätig geworden ist. BzStRin Heiß stellt die Sachlage dar und sagt zu, mit der Deutschen Bahn in Verbindung zu treten.

 

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.
Ö 9  
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