Tagesordnung - Fortsetzung der 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5     Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Welchen Plan gibt es für Drugstore und Potse ab Januar 2019  
0808/XX  
Ö 8.2     Situation an der Spreewaldgrundschule  
Enthält Anlagen
0809/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Weniger Show und mehr praxisbezogene Politik für die Berliner Radfahrer. Die Berliner Bezirke brauchen ein Sonderprogramm für die Instandsetzung der Radwege.  
0812/XX  
Ö 10.2     Zweiten Testlauf der Videoüberwachung am Bahnhof Südkreuz verhindern  
0820/XX  
Ö 10.3     Raserei und illegale Autorennen – Täter feststellen und bestrafen  
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 10.4     Schulen unterstützen: Bedarfe abfragen – Unterstützung gewähren  
Enthält Anlagen
0832/XX  
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.25 - vertagt
   

Die Beratung wird gemäß Absprache im Ältestenrat vertagt.

   
    02.10.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende BV Zander informiert den Ausschuss darüber, dass der vorab verteilte Beschlusstext für den Ausschuss gemeinsam durch die Fraktionen SPD und Grünen erarbeitet wurde.

 

Der Antrag wird einstimmig bei einer Enthaltung in geänderter Form angenommen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Beschlussfassung der Drucksache 0872/XX erledigt ist.

 

 

   
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Beschlussfassung der Drucksache 0872/XX erledigt ist.

Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1     Entfernung des Damwildgeheges im Franckepark  
0836/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1     Medizinische Versorgung im Süden des Bezirks optimieren - Rettungsstellen der Krankenhäuser entlasten
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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