Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 11.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Berücksichtigung von öffentlichen Toiletten bei der Neugestaltung der Bahnhofstraße  
0426/XX  
Ö 4.2  
Kitaplätze in Lichtenrade nahe der Alten Mälzerei schaffen  
0625/XX  
Ö 4.3  
Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 4.4  
Flächenpotentiale heben – Übernutzung und übermäßiger Verdichtung entgegenwirken  
0659/XX  
Ö 4.5  
Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen  
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 4.6  
Fahrradparken bei der Bahn  
0732/XX  
Ö 4.7  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands  
Enthält Anlagen
0766/XX  
    20.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.11 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss Bügerdienste / Ordnungsangelegenheiten (federführend) und den Ausschuss für Stadtentwicklung (mitberatend) - Beschlussliste

   
    11.07.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.7 - überwiesen
   

Die Fraktion der AfD hält den Ausschuss für nicht zuständig und bitte um die Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt. Die SPD-Fraktion stimmt dem zu. Das Bezirksamt teilt diese Einschätzung. Außerdem berichtet es von den Tätigkeiten, die die Bauaufsicht unternommen hat. Der Antrag wird einstimmig an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt überwiesen.

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.3 - vertagt
   

vertagt

 

BzStRin Heiß informiert über den aktuellen Sachstand des zweckfremden Leerstands.

 

Die Drucksache wird vertagt, da aus dem Ausschuss Stadtentwicklung (mitberatend) noch keine Rückmeldung erfolgt ist.

   
    27.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.2 - vertagt
   

BV Dönertas begründet den Antrag für die Fraktion SPD und stellt zusätzlich fest, dass der mitberatende Ausschuss für Stadtentwicklung sich für nicht zuständig erklärt hat. BV Dönertas bittet das Bezirksamt um Erläuterung des aktuellen Sachstandes. BzStRin Heiß kommt der Bitte mit einem ausführlichen Beitrag nach.

BV von Boxberg schlägt vor, den Antrag zu vertagen, bis die Bedingungen geschaffen wurden, die eine Beschlussfassung ermöglichen. BV Dönertas stimmt dem Antrag zu, kritisiert aber die ihrer Meinung nach unzureichende Information der im Antrag behandelten Thematik. BzStRin Heiß verweist auf ihre Auskunft in der letzten (12.) Sitzung des Ausschusses sowie ihre Beantwortung einer mündlichen Anfrage in der BVV.

 

Der Antrag auf Vertagung wird einstimmig angenommen.

   
    10.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - erledigt
   

Die Drucksache wurde bereits in der 18. Sitzung beraten und beschlossen.

   
    25.10.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
   

BV Neumann begründet den eingebrachten Antrag der Fraktion SPD.

 

Es folgt ein intensiver Beratungsaustausch. Im Anschluss wird die Drs. in die kommende Sitzung vertagt.

   
    22.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - vertagt
   

vertagt

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
   

Auf Antrag der Fraktion der SPD vertagt.

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - vertagt
   

BV Dönertas erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand bzw. neuen Erkenntnissen.

 

Vonseiten des Bezirksamtes gibt es derzeit keinen neuen Sachstand, sodass die Drucksache vertagt wird.

   
    28.03.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach einhergehender Debatte wird der Antrag mit Änderungen einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Eigentümerin des Gebäudes Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 nunmehr mit allen rechtsstaatlichen Mitteln aufzufordern, den gesetzwidrigen Leerstand durch Instandsetzung zu beenden.

Das Bezirksamt möge zugleich prüfen, inwiefern und ob die notwendigen rechtlichen und materiellen Voraussetzungen geschaffen sind, damit bei fortgesetzter Weigerung der Eigentümerin ein Treuhänder gemäß Paragraf 4b des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes eingesetzt werden kann, der die Wiederherstellung zu Wohnzwecken und die Wiedervermietung der Wohnungen betreibt.

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss, bei Enthaltung der Fraktion AfD – Beschlussliste.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Eigentümerin des Gebäudes Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 nunmehr mit allen rechtsstaatlichen Mitteln aufzufordern, den gesetzwidrigen Leerstand durch Instandsetzung zu beenden.

Das Bezirksamt möge zugleich prüfen, inwiefern und ob die notwendigen rechtlichen und materiellen Voraussetzungen geschaffen sind, damit bei fortgesetzter Weigerung der Eigentümerin ein Treuhänder gemäß Paragraf 4b des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes eingesetzt werden kann, der die Wiederherstellung zu Wohnzwecken und die Wiedervermietung der Wohnungen betreibt.

 

   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.30 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten und Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    26.09.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen.

Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg. (Zu dieser Drucksache liegt eine Beschlussempfehlung der CDU-Fraktion vor.)  
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Reduzierung des Geltungs-bereichs des Bebauungsplans 7-37 Ba um die Grundstücke Innsbrucker Straße 14-15, Steinacher Straße 3/9, Sterzinger Straße 3-4, Meraner Straße 31/47A, Am Mühlenberg 2/4, 7/13 und eine Teilfläche des Grundstücks Badensche Straße 55, Innsbrucker Straße 12-13, Steinacher Straße 2/6, Am Mühlenberg 5 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schö-neberg (s. Anlage 1) sowie um die Grundstücke Martin-Luther-Str. 48/50,...  
Enthält Anlagen
0752/XX  
Ö 6.2  
Wohnsiedlung Groß-Ziethener-Straße, Skarbinastraße in Lichtenrade
0293/XX  
Ö 6.3  
Bauvorhaben Barbarossadreieck, Martin-Luther-Straße 48-50 / Speyerer Straße 26-28
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 6.4  
Tempelhof-Schöneberger Denkmale in den Fokus nehmen  
0312/XX  
Ö 6.5  
Beschluss des von der AG SRO erarbeiteten und verabschiedeten Maßnahmenplans für die BZR Tempelhof  
Enthält Anlagen
1990/XIX  
Ö 6.6  
Neugestaltung Platz der Lüftbrücke
1135/XIX  
Ö 7  
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