Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 11.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Berücksichtigung von öffentlichen Toiletten bei der Neugestaltung der Bahnhofstraße  
0426/XX  
Ö 4.2  
Kitaplätze in Lichtenrade nahe der Alten Mälzerei schaffen  
0625/XX  
Ö 4.3  
Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 4.4  
Flächenpotentiale heben – Übernutzung und übermäßiger Verdichtung entgegenwirken  
0659/XX  
Ö 4.5  
Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen  
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 4.6  
Fahrradparken bei der Bahn  
0732/XX  
Ö 4.7  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands  
Enthält Anlagen
0766/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg. (Zu dieser Drucksache liegt eine Beschlussempfehlung der CDU-Fraktion vor.)  
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Reduzierung des Geltungs-bereichs des Bebauungsplans 7-37 Ba um die Grundstücke Innsbrucker Straße 14-15, Steinacher Straße 3/9, Sterzinger Straße 3-4, Meraner Straße 31/47A, Am Mühlenberg 2/4, 7/13 und eine Teilfläche des Grundstücks Badensche Straße 55, Innsbrucker Straße 12-13, Steinacher Straße 2/6, Am Mühlenberg 5 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schö-neberg (s. Anlage 1) sowie um die Grundstücke Martin-Luther-Str. 48/50,...  
Enthält Anlagen
0752/XX  
Ö 6.2  
Wohnsiedlung Groß-Ziethener-Straße, Skarbinastraße in Lichtenrade
0293/XX  
Ö 6.3  
Bauvorhaben Barbarossadreieck, Martin-Luther-Straße 48-50 / Speyerer Straße 26-28
Enthält Anlagen
0469/XX  
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der CDU, bei Enthaltungen der Fraktion LINKE - Beschlussliste:

Die BVV begrüßt das in der 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 11.10.2017 vorgestellte Bauvorhaben Barbarossadreieck, Martin-Luther-Straße 48-50 / Speyerer Straße 26-28 in der dargestellten städtebaulichen Ausprägung mit einer Höhenentwicklung von bis zu zwölf Geschossen.

Die BVV empfiehlt dem BA, die weiteren Schritte zur Einleitung des dazu nötigen (ggf vorhabenbezogenen) Bebauungsplans vorzunehmen.

Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens sollen neben anderen städtebaulichen Zielen die Bereitstellung von Flächen für soziale Projekte und eine Verbesserung der Aufenthalts- und Freiraumqualität im Bereich Barbarossastraße und Speyerer Straße als Ziele verfolgt werden.

   
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    09.05.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Olschewski bittet das in der MzK erwähnte Schreiben der Senatsverwaltung zur Verfügung gestellt zu bekommen. Stadtrat Oltmann stimmt dem zu. Das Schreiben soll als Anlage zum Protokoll beigefügt werden.

Die Drucksache wird nach Abstimmung zur Kenntnis genommen.

   
    11.07.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

Ö 6.4  
Tempelhof-Schöneberger Denkmale in den Fokus nehmen  
0312/XX  
Ö 6.5  
Beschluss des von der AG SRO erarbeiteten und verabschiedeten Maßnahmenplans für die BZR Tempelhof  
Enthält Anlagen
1990/XIX  
Ö 6.6  
Neugestaltung Platz der Lüftbrücke
1135/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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