Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 11.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Berücksichtigung von öffentlichen Toiletten bei der Neugestaltung der Bahnhofstraße  
0426/XX  
Ö 4.2  
Kitaplätze in Lichtenrade nahe der Alten Mälzerei schaffen  
0625/XX  
Ö 4.3  
Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0628/XX  
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    11.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - vertagt
   

BV Dönertas erläutert die Hintergründe Ihres Antrages.

Die CDU Fraktion stimmt den Antrag zu.

BV Penk (Fraktion Bü´90/Die Grünen) wünscht eine Konkretisierung den Antrags, der Begriff „Grüne Infrastruktur“ sei zu weitläufig.

Stadtrat Oltmann pflichtet ihm bei und merkt an, dass so wie der Antrag sich derzeit darstellt, die Zuständigkeit der geforderten Machbarkeitsstudie auf verschiedene Ämter übergreifen würde.

BV Scherzinger und BV Franck stimmen ihren Vorrednern zu und empfehlen die Vertagung des Antrags.

BV Dönertas nimmt die Anregungen zur Kenntnis und beantragt den Antrag zu vertagen, um diesen zu konkretisieren.

Der Ausschussvorsitzende ruft zur Abstimmung über die Vertagung der DS auf.

 

Der Antrag wird mit 17 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und bei einer Enthaltung vertagt

   
    11.07.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es liegt eine Austauschseite der SPD-Fraktion vor. Das Bezirksamt empfiehlt die Vertagung des Antrages, bis das Sozialinfrastrukturkonzept in den Ausschüssen beraten worden ist. Der Ausschuss vertagt den Antrag einstimmig.

   
    08.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

In geänderter Form beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine strategische Planung zur Vernetzung und Ergänzung einer Grünen Infrastruktur für Tempelhof-Schöneberg erarbeitet werden kann. Geprüft werden soll zudem die Zusammenarbeit mit und Finanzierung durch die zuständigen Stellen des Landes Berlin.

Die Versorgungsqualitäten der bezirklichen Grünflächen sollen durch Einbeziehung aller Nutzungsmöglichkeiten im Umfeld wie Mehrfachnutzung von Arealen, Anbindung an andere Freiraumtypen und durch die Verbesserung der Durchgängigkeit privater bzw. teilöffentlicher Grün-und Freiräume gesteigert werden.

Die Grüne Infrastruktur soll dem Bezirk ermöglichen, die Umweltgerechtigkeit zu erhöhen und soziale, ökologische und ökonomische Funktionen sicherzustellen.

 

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss - Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine strategische Planung zur Vernetzung und Ergänzung einer Grünen Infrastruktur für Tempelhof-Schöneberg erarbeitet werden kann. Geprüft werden soll zudem die Zusammenarbeit mit und Finanzierung durch die zuständigen Stellen des Landes Berlin.

Die Versorgungsqualitäten der bezirklichen Grünflächen sollen durch Einbeziehung aller Nutzungsmöglichkeiten im Umfeld wie Mehrfachnutzung von Arealen, Anbindung an andere Freiraumtypen und durch die Verbesserung der Durchgängigkeit privater bzw. teilöffentlicher Grün-und Freiräume gesteigert werden.

Die Grüne Infrastruktur soll dem Bezirk ermöglichen, die Umweltgerechtigkeit zu erhöhen und soziale, ökologische und ökonomische Funktionen sicherzustellen.

   
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9.4 - vertagt
   

Die MzK wurde vertagt.

 

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4.4  
Flächenpotentiale heben – Übernutzung und übermäßiger Verdichtung entgegenwirken  
0659/XX  
Ö 4.5  
Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen  
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 4.6  
Fahrradparken bei der Bahn  
0732/XX  
Ö 4.7  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands  
Enthält Anlagen
0766/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg. (Zu dieser Drucksache liegt eine Beschlussempfehlung der CDU-Fraktion vor.)  
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Reduzierung des Geltungs-bereichs des Bebauungsplans 7-37 Ba um die Grundstücke Innsbrucker Straße 14-15, Steinacher Straße 3/9, Sterzinger Straße 3-4, Meraner Straße 31/47A, Am Mühlenberg 2/4, 7/13 und eine Teilfläche des Grundstücks Badensche Straße 55, Innsbrucker Straße 12-13, Steinacher Straße 2/6, Am Mühlenberg 5 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schö-neberg (s. Anlage 1) sowie um die Grundstücke Martin-Luther-Str. 48/50,...  
Enthält Anlagen
0752/XX  
Ö 6.2  
Wohnsiedlung Groß-Ziethener-Straße, Skarbinastraße in Lichtenrade
0293/XX  
Ö 6.3  
Bauvorhaben Barbarossadreieck, Martin-Luther-Straße 48-50 / Speyerer Straße 26-28
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 6.4  
Tempelhof-Schöneberger Denkmale in den Fokus nehmen  
0312/XX  
Ö 6.5  
Beschluss des von der AG SRO erarbeiteten und verabschiedeten Maßnahmenplans für die BZR Tempelhof  
Enthält Anlagen
1990/XIX  
Ö 6.6  
Neugestaltung Platz der Lüftbrücke
1135/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen