Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 11.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Berücksichtigung von öffentlichen Toiletten bei der Neugestaltung der Bahnhofstraße  
0426/XX  
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    01.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
   

Beratungsbeitrag durch BV Kliem, mit dem Antrag auf Überweisung in den Stadtentwicklungsausschuss.

 

Der Überweisung wird zugestimmt.

   
    11.07.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Bezirksamt: Geht davon aus, dass die bestehenden Toilettenanlagen langfristig gesichert sind.

 

SPD-Fraktion sieht den Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt an. CDU-Fraktion hat die Änderungen von BV Götz übernommen: „Das Bezirksamt wird ersucht, Sorge dafür zu tragen, dass bei der Entwicklung der Bahnhofstraße die Versorgung mit öffentlichen Toiletten sichergestellt ist, während der Bauphase und darüber hinaus.“

 

Der geänderte Antrag hat keine Mehrheit gefunden.

 

Der Ursprungsantrag erhält keine Mehrheit (10 Nein, 4 Ja, 2 Enthaltungen). Der Antrag ist somit durch Verwaltungshandeln erledigt.

   
    20.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

BV Kliem begründet den Ersatzantrag der CDU-Fraktion. Dieser wird mehrheitlich abgelehnt.

Die Beschlussempfehlung wird mehrheitlich wie folgt beschlossen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Verwaltungshandeln erledigt ist.

Ö 4.2  
Kitaplätze in Lichtenrade nahe der Alten Mälzerei schaffen  
0625/XX  
Ö 4.3  
Machbarkeitsstudie für eine „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 4.4  
Flächenpotentiale heben – Übernutzung und übermäßiger Verdichtung entgegenwirken  
0659/XX  
Ö 4.5  
Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen  
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 4.6  
Fahrradparken bei der Bahn  
0732/XX  
Ö 4.7  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands  
Enthält Anlagen
0766/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg. (Zu dieser Drucksache liegt eine Beschlussempfehlung der CDU-Fraktion vor.)  
Enthält Anlagen
0664/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Reduzierung des Geltungs-bereichs des Bebauungsplans 7-37 Ba um die Grundstücke Innsbrucker Straße 14-15, Steinacher Straße 3/9, Sterzinger Straße 3-4, Meraner Straße 31/47A, Am Mühlenberg 2/4, 7/13 und eine Teilfläche des Grundstücks Badensche Straße 55, Innsbrucker Straße 12-13, Steinacher Straße 2/6, Am Mühlenberg 5 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schö-neberg (s. Anlage 1) sowie um die Grundstücke Martin-Luther-Str. 48/50,...  
Enthält Anlagen
0752/XX  
Ö 6.2  
Wohnsiedlung Groß-Ziethener-Straße, Skarbinastraße in Lichtenrade
0293/XX  
Ö 6.3  
Bauvorhaben Barbarossadreieck, Martin-Luther-Straße 48-50 / Speyerer Straße 26-28
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 6.4  
Tempelhof-Schöneberger Denkmale in den Fokus nehmen  
0312/XX  
Ö 6.5  
Beschluss des von der AG SRO erarbeiteten und verabschiedeten Maßnahmenplans für die BZR Tempelhof  
Enthält Anlagen
1990/XIX  
Ö 6.6  
Neugestaltung Platz der Lüftbrücke
1135/XIX  
Ö 7  
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