Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Datum: Do, 06.01.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Webredaktion: Bericht zum Stand der Umsetzung (Hr. Piechowski)      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
PPP für die Internetseite der Stadtbibliothek  
Enthält Anlagen
1148/XVII  
Ö 4.2  
Ombudsmann gegen Korruption  
Enthält Anlagen
1151/XVII  
Ö 4.3  
Rathausnachrichten für Tempelhof-Schöneberg      
Ö 4.4  
Papierlose BVV  
Enthält Anlagen
1136/XVII  
    06.01.2005 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - vertagt
    Da die Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr noch fehlt, wird die Drucksache auf die nächste Sitzung vertragt

Da die Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr noch fehlt, wird die Drucksache auf die nächste Sitzung vertragt.

   
    03.02.2005 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Dieser TOP wird mit TOP 3

Dieser TOP wird zusammen mit TOP 3.1. – Drucksache 1042/XVII – beraten.

 

Abstimmung über den Antrag 1136/XVII:

Dem Antrag wird in geänderter Form (letzter Satz) “Sonstige Vorlagen sollten in der Regel in einem allgemein gebräuchlichen Format vorgelegt werden” einstimmig zugestimmt. Der Antrag geht in geänderter Form als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

 

   
    16.02.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, analog zur Regelung für Vorlagen zu Drucksachen des Abgeordnetenhauses alle Vorlagen per Email in computerlesbarer Form an das BVV-Büro zu übermitteln.

Für Vorlagen, die in der Tagesordnung der BVV erscheinen sollen, muss ein Dateiformat gewählt werden, das die Einbindung der Vorlage in das Ratsinformationssystem der BVV erlaubt. Sonstige Vorlagen sollten in der Regel in einem allgemein gebräuchlichen Format vorgelegt werden.

Ö 5  
Datenschutz in den Bürgerämtern (Empfehlung des UA Datenschutz und Informationsfreiheit aus dem AGH vom 07.09.2004)      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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