Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 26.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
BadV Ausschuss 20180226

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Präsentation über aktuelle Vorhaben im Bezirk, Gast: Herrn Tiefensee von den Berliner Wasserbetrieben      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
Ganzheitliches Lärmschutzkonzept für Güter-Innenring, Ringbahn und A100 (MzK)  
0114/XX  
Ö 5.2  
Grünzug Innsbrucker Straße zwischen Bayerischem Platz und Insbrucker Platz grundlegend instand setzen (MzK)
0286/XX  
Ö 5.3  
Cranachstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
0420/XX  
Ö 5.4  
Kiss&Ride-Bereich auf der westlichen Seite des Bahnhofs Südkreuz an der Lotte-Laserstein-Straße erweitern  
0438/XX  
Ö 5.5  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße  
0452/XX  
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt. - Beschlussliste

   
    29.01.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.8 - vertagt
   

 

vertagt

   
    26.02.2018 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Drs. wird mit Änderungen einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die weitläufige Einmündung des Werner-Voß-Damms in die Manfred-von-Richthofen-Straße (abknickende Vorfahrt) eine Lichtsignalanlage erhält oder zumindest mit einer baulichen Mittelinsel und Querungshilfen die Durchfahrtgeschwindigkeit gedämpft und mehr Fußgängersicherheit geschaffen wird.

 

In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, den südlich gelegenen Bereich der Manfred-von-Richthofen-Straße, durch geeignete Maßnahmen und Beschilderungen auf den Anliegerverkehr zu beschränken.

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die weitläufige Einmündung des Werner-Voß-Damms in die Manfred-von-Richthofen-Straße (abknickende Vorfahrt) eine Lichtsignalanlage erhält oder zumindest mit einer baulichen Mittelinsel und Querungshilfen die Durchfahrtgeschwindigkeit gedämpft und mehr Fußgängersicherheit geschaffen wird.

In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, den südlich gelegenen Bereich der Manfred-von-Richthofen-Straße, durch geeignete Maßnahmen und Beschilderungen auf den Anliegerverkehr zu beschränken.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Überweisung (Zwischenbericht) an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - vertagt
   

Aufgrund vorangeschrittener Zeit und Folgetermine bittet BV Fey darum, die noch offenen Drucksachen in die kommende Sitzung zu vertagen.

 

Einstimmig beschlossen

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - vertagt
   

vertagt

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

wird zur Kenntnis genommen

Ö 5.6  
Friedrich-Ebert-Stadion schnellstmöglich wieder nutzbar machen  
0459/XX  
Ö 5.7  
Handlungskonzept Fußgängerüberwege  
0481/XX  
Ö 5.8  
Kampf dem Insektensterben  
0483/XX  
Ö 5.9  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen haushaltsrechtlich ermöglichen  
0484/XX  
Ö 5.10  
Elektromobilität ermöglichen  
0489/XX  
Ö 5.11  
Ladestationen für Elektrofahrzeuge auf P+R-Parkplätzen  
0494/XX  
Ö 5.12  
Saubere Luft im Bezirk  
0528/XX  
Ö 5.13  
Rad- und Fußwegverbindung entlang des Lichtenrader Grabens  
0502/XX  
Ö 5.14  
Private Herbstlaubentsorgung besser regeln  
0504/XX  
Ö 5.15  
Verkehrskonzept für Schöneberg Nord  
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 5.16  
Chancen am Attilaplatz  
0525/XX  
Ö 5.17  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Bereich Potsdamer Straße/Goebenstraße-Pallasstraße anregen  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 5.18  
Hinweis auf die Vorfahrtregelung an der Einmündung der Straße „Am Rathaus“  
0535/XX  
Ö 5.19  
Fehlende Beleuchtung auf öffentlichen Wegen bei der zuständigen Senatsverwaltung anmahnen  
0536/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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