Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel

Bezeichnung:	6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
Gremium:	Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
Datum:	Mi, 13.09.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 2113
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Haushaltsplanung Soziales
Ö 4		Aussetzung von Kostensenkungsverfahren (KdU) bei besonderen Fällen	0278/XX
	21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.5 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

	13.09.2017 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
	Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Antrag der Drs.Nr. 0278/XX wird mehrheitlich abgelehnt. Die Seniorenvertretung stimmt dafür.

	18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion LINKE - Beschlussliste: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da sie keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 5		Verschiedenes

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