Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Projekt des Erbbauvereins Moabit e. G. am Mariendorfer Damm      
Ö 5  
Verdrängung aus der Gontermannstraße - Sachstand Gespräche mit Fa. Buwog zu den Sanierungsmaßnahmen und Mieterhöhungen      
Ö 6  
Bericht des BA zu den laufenden Abstimmungen mit der Wohnungsbauleitstelle      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
Mariendorfer Damm 16-17  
0062/XX  
Ö 7.2  
Befestigung und Beleuchtung des Mariendorfer-Hafen-Weges  
0064/XX  
Ö 7.3  
Bürgerforen in allen Ortsteilen etablieren (federführend, Beratung sofern Stellungnahme des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt vorliegt)  
0036/XX  
Ö 7.4  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“  
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 7.5  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 7.6  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-37Bi vom 06.10.2010 mit Deckblatt vom 08.11.2012 für Teilflächen zwischen Poleigrund, Miethepfad, Schichauweg, Barnetstraße, Groß-Ziethener Straße, Bezirksgrenze zu den Landkreisen Dahme-Spreewald sowie Teltow-Fläming, Blohmstraße, Grenze zum Ortsteil Marienfelde und Motzener Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0083/XX  
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    12.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Herr Rimmler bittet BA etwas zur Beschlussfassung zu sagen, da er keine Anlage erhalten hat.

 

Die Beschlussfassung wird bei 2 Enthaltungen angenommen.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen der Fraktion LINKE – Beschlussliste:

der vorgelegte Entwurf des Bebauungsplans 7-37Bi vom 06.10.2010 mit Deckblatt vom 08.11.2012 nebst Begründung inkl. Abwägung (Anlage 1) sowie den Entwurf der Rechtsverordnung (Anlage 2) zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-37Bi wird beschlossen.

Ö 7.7  
1. Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE für das Grundstück Bessemerstraße 84, Eythstraße 66 im Bezirk Tempelhof Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0084/XX  
Ö 7.8  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE für das Grundstück Bessemerstraße 84, Eythstraße 66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0162/XX  
Ö 7.9  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin (federführend)  
Enthält Anlagen
0127/XX  
Ö 7.10  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 7.11  
Beschluss des von der AG SRO erarbeiteten und verabschiedeten Maßnahmenplans für die BZR Tempelhof  
Enthält Anlagen
1990/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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