Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 12.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Projekt des Erbbauvereins Moabit e. G. am Mariendorfer Damm      
Ö 5  
Verdrängung aus der Gontermannstraße - Sachstand Gespräche mit Fa. Buwog zu den Sanierungsmaßnahmen und Mieterhöhungen      
Ö 6  
Bericht des BA zu den laufenden Abstimmungen mit der Wohnungsbauleitstelle      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
Mariendorfer Damm 16-17  
0062/XX  
Ö 7.2  
Befestigung und Beleuchtung des Mariendorfer-Hafen-Weges  
0064/XX  
    18.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der CDU Fraktion vor.

 

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    12.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Herr Götz begründet den Antrag für die SPD-Fraktion.

 

Herr Rimmler teilt mit, dass die CDU-Fraktion den Antrag unterstützt,  möchte auch wissen wer für die Errichtung und die Erhaltung zuständig ist.

 

Das BA hat eine Machbarkeitsstudie zum Antrag in Auftrag gegeben, diese betrachtet das Thema in einem größeren Kontext. Das Ergebnis wird in etwa 2 Monaten erwartet.

 

Herr Götz ergänzt den Antragstext.

 

Abstimmung über die geänderte Fassung.

 

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, den Mariendorfer-Hafen-Weg in einem für öffentliche Fuß- und Radwege zeitgemäßen Standard auszubauen, zu befestigen und gegenüber den zuständigen Stellen des Landes auf Beleuchtung hinzuwirken. Hinsichtlich der Finanzierung des Vorhabens soll der Einsatz von Wirtschaftsförderungsmittel oder SIWA-Mittel geprüft werden.

Im Interesse einer besseren Sicherheit auf dem bislang stark abgeschotteten Weg soll ferner der Vorhabenträger des Marienparks angeregt werden, zusätzliche Anbindungen des  Marienpark an den Weg zu ermöglichen.

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7.3  
Bürgerforen in allen Ortsteilen etablieren (federführend, Beratung sofern Stellungnahme des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt vorliegt)  
0036/XX  
Ö 7.4  
Wohnbaupotentiale auf „Discountergrundstücken“  
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 7.5  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Tempelhof - Schöneberg  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 7.6  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-37Bi vom 06.10.2010 mit Deckblatt vom 08.11.2012 für Teilflächen zwischen Poleigrund, Miethepfad, Schichauweg, Barnetstraße, Groß-Ziethener Straße, Bezirksgrenze zu den Landkreisen Dahme-Spreewald sowie Teltow-Fläming, Blohmstraße, Grenze zum Ortsteil Marienfelde und Motzener Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0083/XX  
Ö 7.7  
1. Änderung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE für das Grundstück Bessemerstraße 84, Eythstraße 66 im Bezirk Tempelhof Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0084/XX  
Ö 7.8  
Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-65 VE für das Grundstück Bessemerstraße 84, Eythstraße 66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0162/XX  
Ö 7.9  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin (federführend)  
Enthält Anlagen
0127/XX  
Ö 7.10  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 7.11  
Beschluss des von der AG SRO erarbeiteten und verabschiedeten Maßnahmenplans für die BZR Tempelhof  
Enthält Anlagen
1990/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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