Tagesordnung - 2 öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2 öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:01 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss von Protokollen      
Ö 3  
Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4     Bericht aus dem Jugendamt      
Ö 4.1  
update: Stellensituation RSD und JGH      
Ö 5  
Wahl eines Mitglieds im Verwaltungsrates des Eigenbetriebs der Kita Süd-West      
Ö 5.1     Wahl eines stellvertretenden Mitglieds      
Ö 6  
Benennung einer Vertretung für die Strategische Steuerungsrunde Jugendhilfe-Schule      
Ö 7  
Aktueller Stand Jugendhilfeplan - vertagt vom 25.1.17      
Ö 8  
Bedarfsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0005/XX  
Ö 8.1  
Auswirkung der Mietsituation auf Kitas in Tempelhof-Schöneberg (BE: Babette Sperle, Daks e.V.) (Eltern von "Kita bleibt")      
Ö 9  
Geschäftsordnung - vertagt vom 25.1.17      
Ö 10     Überwiesene Drucksachen      
Ö 10.1  
Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtung Potse und Drugstore (zur Kenntnis, Große Anfrage)  
0043/XX  
Ö 10.2  
Verstetigung einer bezirklichen Präventionskette von der Schwangerschaft bis zum Eintritt in den Beruf (MzK)  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 10.3  
Benennung eines stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West (zur Kenntnis)  
0092/XX  
Ö 10.4  
Standortsicherung für Schöneberger Jugendeinrichtungen (mit Änderungsantrag Die Linke, FM-Ausschuss mitberatend)  
Enthält Anlagen
0113/XX  
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.22 - überwiesen
   

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor da die Fraktion GRÜNE dem Antrag beigetreten ist.

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    22.02.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.4 - vertagt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    22.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.7.2 - vertagt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitsbeschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, dringlich vertiefend zu prüfen, ob doch noch ein vorläufiger oder auch dauerhafter Verbleib der Einrichtungen am Standort Potsdamer Straße 180 gesichert werden kann oder ggfs. auch ein Kauf der Örtlichkeit in Betracht kommt.

Zusätzlich ersucht die BVV das Bezirksamt, bestehende Örtlichkeiten im engeren Umfeld zur Potsdamer Straße 180 zu benennen und hinsichtlich ihrer Eignung zu bewerten.

Des Weiteren ersucht die BVV das Bezirksamt, Ersatzstandorte im weiteren Umfeld für die Errichtung eines neuen Standortes darzustellen und hinsichtlich ihrer Eignung zu bewerten. Dabei wäre davon auszugehen, dass ein Ersatzstandort in Kooperation mit einer landeseigenen Gesellschaft und ggfs. privatwirtschaftlichen Nutzungen zu realisieren wäre.

Der BVV ist aufgrund der Dringlichkeit ein Zwischenbericht zum Mai 2017 vorzulegen.

   
    25.04.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1.2 - vertagt
   

Das Bezirksamt informiert den JHA, sobald sich Änderungen am Sachstand ergeben.

   
    23.05.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.6 - (offen)
   
   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

zur Kenntnis genommen

Ö 10.5  
Erhalt des Nachbarschaftszentrums Lichtenrade (mit Änderungsantrag CDU)  
Enthält Anlagen
0104/XX  
Ö 10.6  
Antrag der Seniorenvertretung gem. § 4 Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin (Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz - BerlSenG) - Erhalt des Nachbarschaftszentrums Suppenküche Lichtenrade e.V. (Ausschuss für Facility Management mitberatend)  
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 10.7  
Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss zu Kita und Flucht  
1943/XIX  
Ö 10.8  
Aus Jugendeinrichtungen keine Abschiebungen vollziehen  
1999/XIX  
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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