Tagesordnung - 2 öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2 öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:01 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss von Protokollen      
Ö 3  
Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4     Bericht aus dem Jugendamt      
Ö 4.1  
update: Stellensituation RSD und JGH      
Ö 5  
Wahl eines Mitglieds im Verwaltungsrates des Eigenbetriebs der Kita Süd-West      
Ö 5.1     Wahl eines stellvertretenden Mitglieds      
Ö 6  
Benennung einer Vertretung für die Strategische Steuerungsrunde Jugendhilfe-Schule      
Ö 7  
Aktueller Stand Jugendhilfeplan - vertagt vom 25.1.17      
Ö 8  
Bedarfsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0005/XX  
Ö 8.1  
Auswirkung der Mietsituation auf Kitas in Tempelhof-Schöneberg (BE: Babette Sperle, Daks e.V.) (Eltern von "Kita bleibt")      
Ö 9  
Geschäftsordnung - vertagt vom 25.1.17      
Ö 10     Überwiesene Drucksachen      
Ö 10.1  
Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtung Potse und Drugstore (zur Kenntnis, Große Anfrage)  
0043/XX  
Ö 10.2  
Verstetigung einer bezirklichen Präventionskette von der Schwangerschaft bis zum Eintritt in den Beruf (MzK)  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 10.3  
Benennung eines stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West (zur Kenntnis)  
0092/XX  
Ö 10.4  
Standortsicherung für Schöneberger Jugendeinrichtungen (mit Änderungsantrag Die Linke, FM-Ausschuss mitberatend)  
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 10.5  
Erhalt des Nachbarschaftszentrums Lichtenrade (mit Änderungsantrag CDU)  
Enthält Anlagen
0104/XX  
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.13 - überwiesen
   

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Überweisung  an den Jugendhilfeausschuss (federführend) und den Ausschuss für Facility Management (mitberatend)Beschlussliste.

   
    22.02.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.5 - vertagt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    28.02.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.4 - (offen)
   
   
    22.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.8.1 - vertagt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    25.04.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - (offen)
   
   
    31.05.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   

Der Antrag wird auf Wunsch der einbringenden Fraktion in die nächste Sitzung vertagt.

   
    14.09.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - vertagt
   

Siehe TOP 5.1

   
    24.04.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.4 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach aktuellem Informationsstand durch Bezirksstadtrat Oltmann, unter anderem, dass die Suppenküche in der Alten Mälzerei in Lichtenrade in der 5. Etage Platz nehmen wird, zieht die antragsstellende Fraktion DIE LINKE diesen zurück, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. Falls die Räume noch nicht ab dem 01.10.2018 bezugsfertig sein sollten, sieht das Bezirksamt keine größeren Schwierigkeiten, dass die Suppenküche bis zur Bezugsfertigkeit noch ihre alten Räumlichkeiten an der Finchleystraße nutzen kann.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 

   
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 10.6  
Antrag der Seniorenvertretung gem. § 4 Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben im Land Berlin (Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz - BerlSenG) - Erhalt des Nachbarschaftszentrums Suppenküche Lichtenrade e.V. (Ausschuss für Facility Management mitberatend)  
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 10.7  
Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss zu Kita und Flucht  
1943/XIX  
Ö 10.8  
Aus Jugendeinrichtungen keine Abschiebungen vollziehen  
1999/XIX  
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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