Tagesordnung - 57. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 57. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 28.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss von Protokollen      
Ö 3  
Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Situation im RSD/Vorstellung Notprogramm (Berichterstattung: Rainer Schwarz, siehe dazu Anlage Offener Brief des Personalrats BA Steglitz-Zehlendorf      
Ö 6  
Vorstellung Projekt "Campus der Generationen im Schöneberger Norden - Konzept für eine generationsübergreifende aktive Nachbarschaft" (Berichterstaatung Rainer Schwarz, siehe dazu auch Drucksache 1987/XIX)      
Ö 7  
Vorstellung des Gutachtens "Jugendarbeit in Berlin stärken" von Wiesner/Schlüter (Berichterstattung: N.N.)      
Ö 8     Drucksachenberatung überwiesener Drucksachen      
Ö 8.1  
- Exhibitionist an der Heilandsweide (zur Mitberatung aus dem Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt überwiesen)  
1889/XIX  
Ö 8.2  
- Aufklärung über Scientology in Tempelhof-Schöneberg (überwiesen in der Juni-BVV)  
Enthält Anlagen
 0200/XVIII  
Ö 8.3  
- Keine Nachteinsätze der Polizei in Jugendeinrichtungen (überwiesen in der Juli-BVV)  
1842/XIX  
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Zu diesem Antrag liegt eine Austauschseite vor, da die Antragsteller in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates den Änderungsantrag der Fraktion der SPD übernommen haben.

 

Beratungsbeiträge: BV Rauchfuß mit einem Antrag auf Überweisung in den Jugendhilfeausschuss, BV Gindra und Franz

 

Der Überweisungsantrag wird mehrheitlich angenommen.
   
    25.05.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.4 - (offen)
   
   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltung der Fraktion der CDU – Beschlussliste:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt sich bei dem Senat dafür einzusetzen, dass nicht durch überraschende Nachteinsätze zwecks Abschiebung Jugendeinrichtungen ihre beschützende Funktion verlieren und unter Umständen traumatisierte Jugendliche verängstigt werden.
   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    28.09.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.4  
- Wertschätzung des Drugstores ist Wertschöpfung (überwiesen in der Juli-BVV)  
1633/XIX  
Ö 8.5  
Mehr Qualität in Berliner Kitas (überwiesen in der Juli-BVV)
1778/XIX  
Ö 9     Drucksachenberatung vorbehaltlich einer Überweisung durch die BVV bzw. in Selbstbefassung      
Ö 9.1  
- Aus Jugendeinrichtungen keine Abschiebungen vollziehen (Aufgesetzt in der September-BVV)  
1999/XIX  
Ö 9.2  
- Beschluss des Landesjugendhilfeausschuss zu Kita und Flucht (Aufgesetzt in der September-BVV)  
1943/XIX  
Ö 9.3  
- Engagement zum Weltmädchentag verstetigen!(in der Juli-BVV zur Kenntnis genommen)  
0934/XIX  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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