Tagesordnung - 65. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 65. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Blumen statt Rindenmulch, damit der Viktoria-Luise-Platz 2017 wieder in alter Schönheit erblüht!  
1927/XIX  
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Olschewski und Rauchfuß mit dem Antrag auf Überweisung an den Hauptausschuss

 

Der Antrag wird mehrheitlich überwiesen.

   
    06.07.2016 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

BV Zander befragt die Verwaltung nach dem neuesten Sachstand.

In seinem einleitenden Wortbeitrag berichtet Bezirksstadtrat Krüger von Gesprächen mit dem Landesdenkmalamt. Dieses hat ein Prüfgutachten zur Bepflanzung des Gartendenkmales in Auftrag gegeben. Ein Ziel sei es, die Anwohnerschaft an den Pflanzungen zu beteiligen.

Die Nachfrage von BV Hertlein zum Aufwuchs der Bepflanzungskosten wird von der Verwaltung beantwortet.

BV Oltmann schlägt der antragstellenden Fraktion vor den Antrag zurückzuziehen bzw. zurückzustellen und die Thematik in den Haushaltsberatungen 2017 vorzutragen.

BV Zander schlägt eine Änderung des Antrages vor.

Im Zuge der Beratung befragt BV Oltmann die Verwaltung nach grundsätzlichen Pflegeplänen für Gartendenkmäler. Die Verwaltung erklärt, für einige Gartendenkmäler lägen Gutachten, jedoch keine Pflegepläne vor.

Der Antrag von BV Oltmann, die Beratung der Drucksache auf die Haushaltsberatungen 2017 zu vertagen wird mehrheitlich angenommen.

   
    01.02.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Herr Olschewski erklärt, den Antrag zurückzuziehen, da im Ausschuss für Stra-ßen, Verkehr, Grün und Umwelt bereits über die Pflanzungen berichtet wurde, wird Antrag zurückgezogen.

   
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 3.2  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten  
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 4  
Stadtteilbibliothek Friedenau      
Ö 5  
Statusbericht Infrastrukturkosten      
Ö 6  
Baumaßnahmen im Bezirk      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 7.2  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen  
Enthält Anlagen
1671/XIX  
Ö 7.3  
Vorkaufsrecht für ehemalige BIMA-Häuser energisch verfolgen  
1440/XIX  
Ö 7.4  
"Personalrisiken" in der Bauabteilung nicht hinnehmbar  
1926/XIX  
Ö 8  
BVV-Sondermittel      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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