Tagesordnung - 65. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	65. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 06.07.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:55	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 3.1		Blumen statt Rindenmulch, damit der Viktoria-Luise-Platz 2017 wieder in alter Schönheit erblüht!	1927/XIX
Ö 3.2		Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten	1936/XIX
Ö 4		Stadtteilbibliothek Friedenau
Ö 5		Statusbericht Infrastrukturkosten
Ö 6		Baumaßnahmen im Bezirk
Ö 7		Drucksachenberatung
Ö 7.1		Jahresbericht Rechtsamt vorlegen	1603/XVIII
Ö 7.2		Jahresbericht Rechtsamt vorlegen	1671/XIX
Ö 7.3		Vorkaufsrecht für ehemalige BIMA-Häuser energisch verfolgen	1440/XIX
Ö 7.4		"Personalrisiken" in der Bauabteilung nicht hinnehmbar	1926/XIX
	15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.3 - überwiesen
	Beratungsbeiträge: BV Oltmann mit einem Antrag auf Überweisung an den Hauptausschuss, BV Gindra, Rimmler und Seltz Abstimmung: Dem Überweisungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

	06.07.2016 - Hauptausschuss
	Ö 7.4 - im Ausschuss abgelehnt
	BV Oltmann erklärt, der Antrag sei aufgrund der Beschlussempfehlung zu TOP 4 der heutigen Tagesordnung obsolet. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

	20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der CDU und der Gruppe LINKE - Beschlussliste: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 8		BVV-Sondermittel
Ö 9		Verschiedenes

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