Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 19.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1     Durchgangsverkehr im Zuge der Bahn- und Albanstraße (Marienfelde) unterbinden  
1929/XIX  
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss - Beschlussliste:

Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, im Zuge der Bahn-, Alban- und einem kleinen Abschnitt der Wehnertstraße Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, den für Wohnstraßen bzw. eine Tempo 30 Zone ungewöhnlich starken Durchgangsverkehr zu unterbinden. Die Lösung, einen kurzen Abschnitt als Einbahnstraße auszuweisen, soll vorrangig geprüft werden.

 

Der BVV ist bis zur BVV-Sitzung am 21.09.2016 zu berichten.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

Ö 4.2     Parkraumbewirtschaftung prüfen  
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 4.3     Vorhandenen Leerstand von Wohngebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen  
1853/XIX  
Ö 4.4     Dokumentenprüfgeräte in die Bürgerämter  
1523/XIX  
Ö 5     Verschiedenes      
               
 
 

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