Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 19.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1     Durchgangsverkehr im Zuge der Bahn- und Albanstraße (Marienfelde) unterbinden  
1929/XIX  
Ö 4.2     Parkraumbewirtschaftung prüfen  
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 4.3     Vorhandenen Leerstand von Wohngebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen  
1853/XIX  
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Zu diesem Antrag liegt eine Austauschseite vor, da die Gruppe PoP dem Antrag beigetreten ist.

 

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.

   
    21.06.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - erledigt
   

BV Kühne bittet für die Fraktion GRÜNE um erneute Vertagung.

Die Ausschussmitglieder stimmen dem zu.

BzStR Schworck merkt an, dass die inhaltliche Zuständigkeit des Antrages weder beim Ordnungs- noch beim Wohnungsamt liegt. Er regt die Ausschussmitglieder dazu an zu überdenken, wer die Federführung des Antrages übernehmen sollte.

   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.30 - vertagt
   

Nach Beratung im Ältestenrat wird diese Drucksache auf die nächste BVV-Sitzung am 21.09.2016 vertagt.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen Stimmen Fraktion GRÜNE, BVs Wissel, Gindra, Wehrend und Franz – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit fand.

Ö 4.4     Dokumentenprüfgeräte in die Bürgerämter  
1523/XIX  
Ö 5     Verschiedenes      
               
 
 

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