Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 17.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung-Mai 16

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1     Zebrastreifen an der Paul-Klee-Grundschule  
1873/XIX  
Ö 4.2     Zebrastreifen für die St. Alfons Grundschule  
Enthält Anlagen
1881/XIX  
Ö 4.3     Zebrastreifen vor der B-H-B  
1882/XIX  
Ö 4.4     Exhibitionist an der Heilandsweide  
1889/XIX  
Ö 4.5     Zebrastreifen an der Rheingau, Ecke Schwalbachterstraße  
1897/XIX  
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1     Vorhandenen Leerstand von Wohngebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen  
1853/XIX  
Ö 5.2     Leerstand von Wohnungen endlich nutzen  
1798/XIX  
Ö 5.3     Bürgerämter schellstens aufgabengerecht mit Personal ausstatten  
1736/XIX  
Ö 6     Sachstand zu unerledigten Drucksachen      
Ö 6.1     Ampel für mehr Sicherheit auf der Schöneberger Straße  
0138/XIX  
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.22 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    23.04.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird einstimmig beschlossen

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

 

   
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Schöneberger Straße / Eresburgstraße / Borussiastraße eine Lichtsignalanlage angeordnet wird, die den Fußgängern die sichere Überquerung der Schöneberger Straße erleichtern soll.

Außerdem sollen an der Eresburgstraße sowie an der Borussiastraße an der Einmündung zur Schöneberger Straße das sog. STOP-Schild (Zeichen 206 - Halt! Vorfahrt gewähren) angeordnet werden, um die Aufmerksamkeit beim Einbiegen in die Hauptverkehrsstraße zu erhöhen.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6.2     Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde  
1259/XIX  
Ö 7     Verschiedenes ~ Sachstand Glücksspiel VO, ~ Sachstand Ferienwohnungen ~ Blockierende Busse auf der Abbiegespur vor dem RIU Plaza Hotel auf der Martin-Luther-Str. - Ordnungsamt reagiert nicht auf Bürgerhinweise ~ Mieter aus der Nuthestr. haben ihre Wohnung untervermietet und sind auf den Campingplatz gezogen. Dürfen sie sich dort als Wohnsitz anmelden? ~(Voraussichtlicher nächster Termin: 21.06.2016)      
               
 
 

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