Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle (offene Protokolle 42., 44. und 45. Sitzung)      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1     Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen! - mitberatend
1717/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.26 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur (federführend) und den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    10.03.2016 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass sich die Sprecher der Fraktionen nach der Debatte in der vorangegangenen Ausschusssitzung getroffen und auf folgenden Text geeinigt haben, der zur Abstimmung vorgeschlagen wird:

 

Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie sich Maßnahmen zur Sichtbarmachung queerer Geschichte in eine künftige Neugestaltung des Nollendorfplatzes integrieren lassen.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig und ohne Enthaltungen angenommen.

 

   
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, wie sich Maßnahmen zur Sichtbarmachung
queerer Geschichte in eine künftige Neugestaltung des Nollendorfplatzes integrieren lassen.

   
    04.05.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 3.4 - beantwortet
   

Bzbm`in Schöttler informiert den Ausschuss über folgenden Zwischenstand. Zur Neugestaltung des Nollendorfplatzes fanden bereits Gespräche mit der Senatsverwaltung statt. Ausgangspunkt war, dass laut Aussage der BVG die Tunneldecken zu sanieren seien. Zur abschließenden Gestaltung gab es keine Übereinkunft mit der Senatsverwaltung (interne Klärung in den entsprechenden Abteilungen der Senatsverwaltung). Die gemeinsamen Gespräche wurden vorerst zurückgestellt. Das Bezirksamt wird sich als Kollegialorgan mit der Senatsverwaltung in Verbindung setzen und zeitnah Auskunft über den weiteren Verlauf geben.

Ö 4.2     25 Jahre Deutsche Einheit - Wir wollen feiern!  
1373/XIX  
Ö 4.3     Angebote in bezirklichen Bibliotheken für geflüchtete Menschen schaffen
1635/XIX  
Ö 5     Unerledigte Drucksachen:      
Ö 5.1     Städtepartnerschaften sichtbar machen -> Zuständigkeit BzStR Krüger  
0560/XIX  
Ö 5.2     Zusatzinformation an der Gedenktafel für die Opfer des La-Belle-Anschlages, Hauptstraße 78 -> Zuständigkeit BzBm'in Schöttler  
0714/XIX  
Ö 5.3     Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen -> Zuständigkeit BzBm'in Schöttler  
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 5.4     Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber Winterfestmachung der Baracke -> Zuständigkeit BzStR Krüger  
1240/XIX  
Ö 5.5     Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern -> Zuständigkeit BzStR Krüger  
1365/XIX  
Ö 5.6     Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“ -> Zuständigkeit BzBm'in Schöttler
1403/XIX  
Ö 5.7     Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber -> Zuständigkeit BzStR Krüger  
1518/XIX  
Ö 6     Verschiedenes      
Ö 6.1     Der nächste reguläre Ausschusstermin ist an einem gesetzlichen Feiertag (5. Mai 2016 Christi Himmelfahrt). Als Ausweichtermin böte sich der 28. April 2016 oder der 26. Mai 2016 an, für beide Termine hat der Stadtteilverein Schöneberg bereits zugesagt, seine Räume in der Crellestraße als Tagungsort zur Verfügung zu stellen.      
               
 
 

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