Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle (offene Protokolle 42., 44. und 45. Sitzung)      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1     Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen! - mitberatend
1717/XIX  
Ö 4.2     25 Jahre Deutsche Einheit - Wir wollen feiern!  
1373/XIX  
Ö 4.3     Angebote in bezirklichen Bibliotheken für geflüchtete Menschen schaffen
1635/XIX  
Ö 5     Unerledigte Drucksachen:      
Ö 5.1     Städtepartnerschaften sichtbar machen -> Zuständigkeit BzStR Krüger  
0560/XIX  
Ö 5.2     Zusatzinformation an der Gedenktafel für die Opfer des La-Belle-Anschlages, Hauptstraße 78 -> Zuständigkeit BzBm'in Schöttler  
0714/XIX  
Ö 5.3     Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen -> Zuständigkeit BzBm'in Schöttler  
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 5.4     Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber Winterfestmachung der Baracke -> Zuständigkeit BzStR Krüger  
1240/XIX  
Ö 5.5     Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern -> Zuständigkeit BzStR Krüger  
1365/XIX  
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Überweisung an den Unterausschuss Bibliotheken – Beschlussliste.

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, folgende erste Schritte für eine wirksame Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek umzusetzen:

 

  1. Ermittlung der Kosten und Maßnahmen für eine Instandsetzung der beleuchteten Außenwerbung auf dem Dach des Hauses.
  2. Einholen eines ersten Angebotes (Leistungsbeschreibung inklusive Tiefbauarbeiten) für die Platzierung von mindestens vier beleuchteten Fahnenmasten mit Außenleger zu Beginn der Fußwege zur Bezirkszentralbibliothek, bei der Abzweigung zum Gebäude (vom Parkplatz des Rathauses Tempelhof kommend) und am Eingang zur Bezirkszentralbibliothek.
  3. Einholen eines ersten Angebotes (Leistungsbeschreibung) über den Einbau von Bodenstrahlern zur Beleuchtung der Bezirkszentralbibliothek.

In der entsprechenden Mitteilung zur Kenntnisnahme sind die voraussichtlichen Kosten, die notwendigen Genehmigungsverfahren und eine Zeitangabe für die Umsetzung der Maßnahmen darzustellen. Alle Maßnahmen sollen die vorhandene Beschilderung ergänzen, aber nicht ersetzen. Ggf. sind Informationstafeln zu versetzen, um eine bessere Wahrnehmung zu erreichen. Auch hierfür sollen die Kosten dargestellt werden.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Sitzung im März 2015 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 5.6     Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“ -> Zuständigkeit BzBm'in Schöttler
1403/XIX  
Ö 5.7     Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber -> Zuständigkeit BzStR Krüger  
1518/XIX  
Ö 6     Verschiedenes      
Ö 6.1     Der nächste reguläre Ausschusstermin ist an einem gesetzlichen Feiertag (5. Mai 2016 Christi Himmelfahrt). Als Ausweichtermin böte sich der 28. April 2016 oder der 26. Mai 2016 an, für beide Termine hat der Stadtteilverein Schöneberg bereits zugesagt, seine Räume in der Crellestraße als Tagungsort zur Verfügung zu stellen.      
               
 
 

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