Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 17.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
41 Sitzung Bericht aus der Verwaltung
WBS für Flüchtlinge_Sozialausschuss_17.03.2016

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Vorstellung des Bezirksamtprojektes Flüchtlinge in Arbeit (erste Ergebnisse)      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1     Flüchtlinge schneller in die Arbeitswelt integrieren  
1757/XIX  
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.25 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.6 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Steuckardt, Wissel mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Soziales, BV Suka, Özdemir BV Rauchfuß mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Soziales und den Integrationsausschuss und BV Olschewski

 

Abstimmung auf Überweisung in den Ausschuss für Soziales: mehrheitlich

 

Abstimmung auf Überweisung in den Integrationsausschuss: mehrheitlich

 

Der Ausschuss für Soziales ist federführend.

   
    11.02.2016 - Ausschuss für Integration
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Die Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf. Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen abgelehnt. Das Abstimmungsergebnis wird dem Ausschuss für Soziales und Senioren schriftlich mitgeteilt.

 

   
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen Stimmen Fraktion der SPD – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, das vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, unter dem Vorsitz von Barbara John, und der Stiftung Zukunft Berlin, unter dem Vorsitz von Dr. Volker Hassemer, erarbeitete Projekt „Work für Refugees – Refugees for Work“ per Aushang in den Flüchtlingsunterkünften des Bezirks bekannt zu machen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2016 Bericht zu erstatten.

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.37 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 4.2     Runder Tisch für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1297/XIX  
Ö 4.3     Wohnberechtigungsschein für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge (hierzu eingeladen, Herr Baudach - WohnEinbürgL)  
1780/XIX  
Ö 4.4     Qualifizierte Sozialberichterstattung  
1781/XIX  
Ö 4.5     Vorhandenen Leerstand von Wohn- und Gewerbegebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen  
Enthält Anlagen
1797/XIX  
Ö 4.6     Arbeit der Sozialkommissionen öffentlich anerkennen - gegenseitigen Austausch fördern  
1807/XIX  
Ö 5     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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