Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 15.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1     Standort Mobile Bürgerdienste in der Stadtteilbibliothek Marienfelde etablieren
0968/XIX  
Ö 4.2     Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen
1555/XIX  
Ö 4.3     Kurzzeitparken an der Wünsdorfer Straße  
1634/XIX  
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.18 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.

   
    17.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Antrag wird von BV Kliem begründet.

Die Ausschussmitglieder Giese, Matschulat, Kliem und Dönertas diskutieren die Drucksache.

Der Antrag wird durch die Ausschussmitglieder einstimmig angenommen.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst zwei Kurzzeitparkplätze in der Wünsdorfer Straße, Höhe Hausnummer 123 einzurichten.

   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst zwei Kurzzeitparkplätze in der Wünsdorfer Straße Höhe Hausnummer 123 einzurichten.

   
    17.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.32 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.

Ö 4.4     PS-Boliden auch in der Bülowstraße ausbremsen!  
1658/XIX  
Ö 4.5     Leerstand von Wohnungen endlich nutzen  
1798/XIX  
Ö 5     Verschiedenes (Voraussichtlicher nächster Termin - 19.04.2016)      
               
 
 

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