Tagesordnung - 61. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

vertagt

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dem Jugendhilfehausschuss  die Übersicht der Förderung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (§§11 und 13 SGB VIII) für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 spätestens bis zum 07.09.2015 vorzulegen. Sollten Abstimmungsprozesse eine Verzögerung hervorrufen, sind die Vorlagen als Entwurf zu kennzeichnen und dennoch dem Ausschuss bis zum 07.09.2015 zur Verfügung zu stellen.

Das Bezirksamt wird ferner ersucht, durch rechtzeitige interne Abstimmung die Anhörungs-, Antrags- und Beschlussrechte des Jugendhilfeausschusses gemäß §71 (3) KJHG und §35 (2) AG KJHG zu unterstützen, indem Beschlussvorlagen zur Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit mit einer Frist von mindestens vier Wochen dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt werden.

BzStR Schworck teilt mit, dass in der nächsten Sitzung des Bezirksamtes über den Entwurf der MzK zum Beschluss beraten wird.

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und den Hauptausschuss – Beschlussliste.

vertagt

vertagt

Vertagt. (siehe Punkt 1)

Nach Wortbeiträgen von BV Zander und StR Schworck wird die Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: