Zu diesem Antrag liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion GRÜNE vor, dem die SPD-Fraktion beitritt.
Die Drucksache wird gemeinsam mit der Drucksache 1741/XIX beraten.
Beratungsbeiträge: BV Oltmann mit dem Antrag auf Überweisung der Drucksache 1741/XIX in den Hauptausschuss. BV Zander, Rauchfuß, BV Wissel mit Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Kultur, BV Ickes, Waldt, BzStR’in Kaddatz, BzBm’in Schöttler, BV Höppner und BV Olschewski mit einem Antrag zur Geschäftsordnung auf Einberufung des Ältestenrates.
Sitzungsunterbrechung: 20:20 Uhr bis 20:50 Uhr
Abstimmung über den Ersetzungsantrag: Mehrheitsbeschluss
Betr.: Förderung des Landes Berlin für die Friedenauer Gerhard-Hauptmann-Bibliothek zügig in Anspruch nehmen
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die vom Land Berlin im Einzelplan 27, Kapitel 2729, Titel 97101 bereitgestellten Haushaltsmittel (je 300.000 EUR für die Haushaltsjahre 2016 und 2017) zeitnah in Anspruch zu nehmen.
Hierzu wird das Bezirksamt ersucht zu klären,
- welche konkreten Bedingungen für die Inanspruchnahme gegeben sein müssen,
- wann und welche Unterlagen wo eingereicht werden müssen,
- wer die Freigabe der Haushaltsmittel bewirkt und
- was konkret unter „Förderung“ verstanden wird.
Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zu ihrer Sitzung im Januar 2016 zu berichten.
Abstimmung über die Drucksache: Beschluss
Leichte Sprache
DGS
