Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 23.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokoll der 36. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Arbeitsplanung 2016      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Umzug der JFE "Die Burg" prüfen (MzK)  
1649/XIX  
Ö 5.2  
Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung! (Gruppe PoP)  
Enthält Anlagen
1694/XIX  
Ö 5.3  
Perspektiven für den Ganztagsbetrieb am Rückert-Gymnasium (CDU-Fraktion)
1703/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.13 - überwiesen
   

Überweisung  an den Ausschuss für Facility Management (federführend) und den Ausschuss für Schule (mitberatend)–  Beschlussliste.

   
    01.12.2015 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird auf die Sitzung im Januar vertagt.

   
    05.01.2016 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Schulausschuss berät den Antrag mitberatend, federführend ist der Ausschuss für Facility Management.

BV Zander begründet den Antrag der CDU, den er nach Beratung mit den Ausschussmitgliedern wie folgt ändert:

 

Perspektiven für den Ganztagsbetrieb am Rückert-Gymnasium und an der Sternberg-Schule

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem Rückert-Gymnasium und der Sternberg-Schule mittelfristig ein Konzept für eine gemeinsame Essensversorgung (ggf. im Werkraum im Kellerbereich) zu planen und umzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2016 ein erster Zwischenbericht zu Umsetzungsoptionen, Kostenrahmen und Zeitschiene zu geben.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Antrag in der so geänderten Form einstimmig zu.

Eine entsprechende Mitteilung über die beschlossene Antragsänderung wird dem Ausschussvorsitzenden des FM-Ausschusses übermittelt.

   
    26.01.2016 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.2 - vertagt
   

Da das Votum des mitberatenden Schulausschusses nicht vorliegt, wird die Beratung vertagt.

 

 

 

 

   
    23.02.2016 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Hierzu gibt es eine Beschlussvorlage des mitberatenden Schulausschusses.

BV Rimmler stimmt dieser grundsätzlich zu. Er sieht den Schulbereich in der Pflicht, Daten an den Hochbaubereich zwecks Kostenermittlung zu übersenden.

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage des Schulausschusses abstimmen. Diese wird einstimmig angenommen und der Antrag somit in der geänderten Form beschlossen.

   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit dem Rückert-Gymnasium und der Sternberg-Schule mittelfristig ein Konzept für eine gemeinsame Essensversorgung (ggf. im Werkraum im Kellerbereich) zu planen und umzusetzen.

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2016 ein erster Zwischenbericht zu Umsetzungsoptionen, Kostenrahmen und Zeitschiene zu geben.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Schule – Beschlussliste.

   
    07.02.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BStR Schworck sieht die Notwendigkeit des Ganztagsbetriebes am Rückert-Gymnasium mit Überlegungen zu Baumaßnahmen durch eine Erweiterung der Cafeteria. Es gibt jedoch keinen konkreten Zeitplan zur Realisierung. Herr Dathe, Leiter LuV Schule und Sport, teilt mit, dass es in Kürze (01.03.2017) dazu einen erneuten Besprechungstermin mit der Schule geben werde.

 

Der neue Caterer an der Schule habe die Räume auf eigene Initiative verschönert und nach Angabe der anwesenden Elternvertreterinnen auch ein besseres Speiseangebot eingeführt.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5.4  
Investitionen in Bildung sind Entscheidungen für die Zukunft: Kinder- und Jugendzentrum im Lindenhof ausbauen (Jugendhilfeausschuss - mitberatend) (CDU-Fraktion)  
1743/XIX  
Ö 5.5  
Schul- und Sportstätten: In planbarer Frist sanieren und weiterentwickeln! (Gruppe Die LINKE)  
1771/XIX  
Ö 5.6  
Anbringung von Fledermauskästen an bezirkseigenen Gebäuden fördern (CDU- und GRÜNE-Fraktion)  
1775/XIX  
Ö 6  
Verschiedenes - Die 37. Sitzung findet am Dienstag, den 22.03.2016 um 17:00 Uhr statt      
               
 
 

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