Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration  

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Beratungsbeiträge: BV Steuckardt, Wissel mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Soziales, BV Suka, Özdemir BV Rauchfuß mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Soziales und den Integrationsausschuss und BV Olschewski

Abstimmung auf Überweisung in den Ausschuss für Soziales: mehrheitlich

Abstimmung auf Überweisung in den Integrationsausschuss: mehrheitlich

Der Ausschuss für Soziales ist federführend.

Die Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf. Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen abgelehnt. Das Abstimmungsergebnis wird dem Ausschuss für Soziales und Senioren schriftlich mitgeteilt.

Beschluss gegen Stimmen Fraktion der SPD – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, das vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, unter dem Vorsitz von Barbara John, und der Stiftung Zukunft Berlin, unter dem Vorsitz von Dr. Volker Hassemer, erarbeitete Projekt „Work für Refugees – Refugees for Work“ per Aushang in den Flüchtlingsunterkünften des Bezirks bekannt zu machen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2016 Bericht zu erstatten.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.