Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 16.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Verkehrskonzept Neu-Tempelhof (vertagt aus der letzten Sitzung)      
Ö 5  
Sonderbürgeramt für Tempelhof/Schöneberg      
Ö 6     Aus dem FahrRat:      
Ö 6.1  
Freigabe für Radfahrer in Einbahnstraßen      
Ö 6.2  
Winterdienst - Radfahrer benachteiligt - Radwege nicht vom Schnee befreit      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen -federführend Ausschuss für Verkehr und Grünflächen - mitberatend - vertagt  
1555/XIX  
Ö 7.2  
Bürgerämter umgehend optimieren  
1773/XIX  
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.
   
    16.02.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    17.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Dieser Antrag wird gemäß der Absprache in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates gemeinsam mit der Großen Anfrage Nr. 1826/XIX beraten.

 

Zu dieser Drucksache liegt ein Ersatzantrag der CDU-Fraktion vor.

 

Der Ersatzantrag erhält keine Mehrheit.

 

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erhalten hat.
Ö 8  
Verschiedenes (voraussichtlicher nächster Termin: 15.03.2016)      
               
 
 

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