Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 01.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Dachverband der Kinder- und Schülerläden (DaKS), Seminarraum, Hinterhof, 1. Etage, Crellestraße 19/20, 10827 Berlin, die Räume sind rollstuhlgerecht erreichbar
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
ggf. Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Vorstellung des Dachverbands der Kinder- und Schülerläden durch Herrn Roland Kern und des Schülerladens Schmuddelkinder durch Herrn Udo Kriegsmann      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5.1  
Bericht aus dem Bezirksamt, u.a. Stand der Dinge: Friedenauer Gemeinschaftsschule (u.a. Beschulung von geflüchteten Kindern, Baumaßnahmen), u.a. Spreewald-Schule (Mittagessenversorgung), Marienfelder-Schule (u.a. Baumaßnahmen), Prignitz-Schule      
Ö 5.2  
Bericht der Schulaufsicht, u.a. Stand der Dinge: Schulleiterbesetzungen      
Ö 6  
Situation und Planung Teske-Schule      
Ö 7  
Zeit- und Maßnahmenplan zur Beschulung von geflüchteten Kindern Referentin: Frau Obst, Schulaufsicht      
Ö 8     Überweisung aus der BVV      
Ö 8.1  
Kein Wechsel von der Willkommensklasse in die Regelklasse ohne ausreichende Deutschkenntnisse, federführend (mitberatend ist der Integrationsausschuss)  
1747/XIX  
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Rauchfuß mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Integration (mitberatend) und den Ausschuss für Schule (federführend). BV Zander spricht gegen die Überweisung in den Ausschuss für Integration. BV Oltmann äußert den Vorschlag, dass beide Ausschüsse gemeinsam die Drucksache beraten sollten.

 

Der Überweisungsantrag wird mit dem Hinweis auf eine gemeinsame Sitzung mehrheitlich beschlossen.

   
    05.01.2016 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.2.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird auf die Sitzung im März vertagt.

   
    11.02.2016 - Ausschuss für Integration
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Nach kurzer Diskussion ruft die Ausschussvorsitzende den Antrag zur Abstimmung auf. Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt. Das Abstimmungsergebnis wird dem Ausschuss für Schule schriftlich mitgeteilt.

   
    01.03.2016 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Frau Zander-Rade führt zur Einleitung des TOP aus, dass der Integrationsausschuss mit 4 Ja-, 5 Neinstimmen und 3 Enthaltungen den Antrag der CDU abgelehnt hat.

Herr Zander erläutert noch einmal die Bedeutung eines einheitlichen und ausreichenden Sprachniveaus beim Übergang in die Regelklassen und ergänzt den Antrag „auf ein einheitli­ches berlinweites Niveau“.


In der Diskussion wird darauf hingewiesen, dass eine Sprachstandfeststellung vor dem Übergang in die Regelklasse erfolgt.

 

Der Antrag wird abgestimmt: Mit 3 Ja-, 6 Neinstimmen und 3 Enthaltungen ist der Antrag abgelehnt.

   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Ersatzantrag der CDU-Fraktion vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Zander und Rauchfuß

 

Der Ersatzantrag erhält keine Mehrheit.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 8.2  
ggf. weitere Drucksachen aus der Februar-BVV      
Ö 9     Verschiedenes      
Ö 9.1  
ggf. Bericht aus der strategischen Lenkungsgruppe durch Frau Ludwig      
Ö 9.2  
nächste Sitzungen (Vorschlag): 05.04.2016: Gustav-Langenscheidt-ISS 03.05.2016: Jugendberufsagentur 07.06.2016: Gartenarbeitsschule 05.07.2016      
               
 
 

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