Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 26.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Rathaus Friedenau:      
Ö 4.1  
Stand der Umbauarbeiten zur Aufnahme von Geflüchteten      
Ö 4.2  
Zwischenbericht zur der Herrichtung und der Ausstattung der Friedenauer Integrationsbibliothek      
Ö 5  
(Grundstücks-) Flächensituation der Lindenhof-Schule: insbesondere Potenziale für Ergänzungsbauten      
Ö 6     Drucksachenberatung      
Ö 6.1  
Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung! (Gruppe PoP)  
Enthält Anlagen
1694/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Franz, BzStR Krüger, BV Oltmann mit einem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Facility Management, BV Seltz, Rimmler

 

Der Überweisungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

   
    26.01.2016 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.1 - vertagt
   

Da kein Vertreter der Gruppe PoP zugegen ist, wird die Beratung der Drucksache vertagt.

   
    23.02.2016 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - überwiesen
   

Der Vorsitzende nimmt den Vorschlag des StR’s Krüger auf und lässt über eine Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen abstimmen. Hierzu gibt es keine Einwände. Die Drucksache wird in den genannten Ausschuss überwiesen.

 

   
    25.04.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.1 - vertagt
   

Vertagt. (Siehe TOP 1)

   
    23.05.2016 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.7 - im Ausschuss abgelehnt
   

BV Hauschild begründet den Antrag.

BV Rimmler merkt an, dass die Pächter die Regularien ihres jeweiligen Vereins wohl zu respektieren hätten und die BVV hier keinen Einfluss ausüben sollte. BzStR Krüger verweist auf das bereits gefällte Gerichtsurteil in der Sache.

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - in der BVV abgelehnt
   

Beratungsbeiträge: BV Franz, Seltz, BzStR Krüger, BV Rimmler

 

Abstimmung: Die Beschlussempfehlung erhält keine Mehrheit.

Ö 6.2  
Perspektiven für den Ganztagsbetrieb am Rückert-Gymnasium (CDU-Fraktion)
1703/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes - Die 37. Sitzung findet am Dienstag, dem 23.02.2016 um 17.00 Uhr statt.      
               
 
 

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