Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle (20. und 21. Sitzung)      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung:      
Ö 4.1     - Eigene Unterkünfte für mehrfachdiskriminierte Flüchtlinge organisieren  
Enthält Anlagen
1661/XIX  
Ö 4.2     - Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen! - mitberatend - Ausschuss für Bildung und Kultur - federführend  
1717/XIX  
Ö 4.3     - Erinnerung an Dr. Kurt Gudell prüfen - mitberatend Ausschuss für Bildung und Kultur - federführend  
1758/XIX  
Ö 4.4     - Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache - MzK  
0900/XIX  
Ö 5     Unerledigte Drucksachen:      
Ö 5.1     - Konzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität
Enthält Anlagen
1433/XIX  
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik

   
    29.05.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Feldkamp eröffnet den Meinungsaustausch. Er schlägt die Streichung des letzten Satzes vor und stellt den Titel des Antrages zur Disposition.

 

BV Özdemir spricht sich für die Vorschläge aus.

 

Bezirksbürgermeisterin Schöttler macht darauf aufmerksam, dass es der Verwaltung nicht möglich sei, den favorisierten Termin einhalten zu können und schlägt als realistischen Termin Dezember 2015 vor.

 

Der Ausschussvorsitzende spricht sich zunächst gegen die Streichung des letzten Satzes aus. Ferner schlägt er folgende neue Überschrift vor: „Konzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität“

 

Nach kurzer kontroverser Diskussion spricht sich die Fraktion der CDU für die Streichung des letzten Satzes aus.

 

Einvernehmlich nimmt der Ausschuss die vom Ausschussvorsitzenden vorgeschlagene Überschrift an.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf:

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ein strategisches Handlungs-konzept gegen Homo- und Transphobie zu entwickeln und bis Dezember 2015 vorzulegen.

Das Handlungskonzept soll auf Grundlage des Queerpolitischen Berichts aus dem Jahre 2012 weitere mögliche Handlungsfelder beschreiben.

 

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ein strategisches Handlungs-konzept gegen Homo- und Transphobie zu entwickeln und bis Dezember 2015 vorzulegen.

Das Handlungskonzept soll auf Grundlage des Queerpolitischen Berichts aus dem Jahre 2012 weitere mögliche Handlungsfelder beschreiben.

   
    10.03.2016 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.3 - erledigt
   

BzBMin Schöttler berichtet, dass voraussichtlich zur April-BVV eine MzK vorliegt.

 

   
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - Beschlussliste.

Ö 5.2     - Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücü prüfen  
1387/XIX  
Ö 6     Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung      
Ö 7     Verschiedenes      
Ö 7.1     Sachstand bezüglich Kontaktperson für das Kinder- und Jugendparlament (neue Erkenntnisse liegen derzeit nicht vor)      
Ö 7.2     Termin der 23. Sitzung, 10. März 2016 (Annedore-Leber-Bildungswerk Berlin)      
               
 
 

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