Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle (20. und 21. Sitzung)      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung:      
Ö 4.1     - Eigene Unterkünfte für mehrfachdiskriminierte Flüchtlinge organisieren  
Enthält Anlagen
1661/XIX  
Ö 4.2     - Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen! - mitberatend - Ausschuss für Bildung und Kultur - federführend  
1717/XIX  
Ö 4.3     - Erinnerung an Dr. Kurt Gudell prüfen - mitberatend Ausschuss für Bildung und Kultur - federführend  
1758/XIX  
Ö 4.4     - Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache - MzK  
0900/XIX  
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    08.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Textänderung SPD wird von CDU übernommen (BV Zander)

BV Höppner unterstützt den Antrag, fragt aber nach, ob die Workplace Policy in ihrer Umsetzung in Hinblick auf die Personalsituation nicht zu umfangreich ist und möchte daher eine Ergänzung vornehmen. BV Steuckardt fragt hierzu nach, wie die Workplace Policy umgesetzt werden soll, wenn nich nach der von der Senatsverwaltung herausgegebenen Broschüre, in der dargestellt wird, wie sinnvoll eine Workplace Policy ist und welche Maßnahmen nötig sind. Bzbm’in Schöttler möchte sich nicht nur auf die vorgebenenen Maßnahmen beschränken, sondern die Thematik breiter fächern. BV Zander weist darauf hin, dass es sich bei diesem Antrag lediglich um einen Prüfauftrag handelt. Er erklärt die CDU übernimmt die von der SPD vorgeschlagene Ergänzung des Antragstextes.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine „Workplace Policy“, wie sie von der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen angeregt wird, in der bezirklichen Verwaltung umgesetzt werden kann bzw. darzustellen, durch welche anderen geeigneten Maßnahmen die Prävention gegen Häusliche Gewalt in der Verwaltung implementiert werden kann.

   
    22.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob eine „Workplace Policy“, wie sie von der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen angeregt wird, in der bezirklichen Verwaltung umgesetzt werden kann bzw. darzustellen, durch welche anderen geeigneten Maßnahmen die Prävention gegen Häusliche Gewalt in der Verwaltung implementiert werden kann.

   
    29.05.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.5 - vertagt
   

Vertagt.

   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - Beschlussliste.

   
    10.09.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschussvorsitzende fragt, ob auf den Bildschirmarbeitsplätzen im Bezirksamt die Möglichkeit bestünde, auf besondere Hilfsangebote hinzuweisen, die für von häuslicher Gewalt betroffene Personen unterstützen. Die Bezirksbürgermeisterin stellt dar, dass das technisch wohl möglich sei und sagte eine eingehende Prüfung zu.

Der Ausschuss nahm diese Mitteilung zur Kenntnisnahme in der Folge zur Kenntnis.

 

Ö 5     Unerledigte Drucksachen:      
Ö 5.1     - Konzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität
Enthält Anlagen
1433/XIX  
Ö 5.2     - Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücü prüfen  
1387/XIX  
Ö 6     Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung      
Ö 7     Verschiedenes      
Ö 7.1     Sachstand bezüglich Kontaktperson für das Kinder- und Jugendparlament (neue Erkenntnisse liegen derzeit nicht vor)      
Ö 7.2     Termin der 23. Sitzung, 10. März 2016 (Annedore-Leber-Bildungswerk Berlin)      
               
 
 

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